Datenschutz

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ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN (ANB)

für die Nutzung der Online-Plattform „KRONEHIT“
der KRONEHIT Radio BetriebsgmbH („KRONEHIT“)
FN 51810t, Handelsgericht Wien
mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift in
1100 Wien, Daumegasse 1

  1. Geltungsbereich
    Sämtliche Angebote, Leistungen, Services oder Lieferungen, welcher Art auch immer, die die KRONEHIT Radio BetriebsgmbH. („KRONEHIT“) über ihre Online-Plattform und Apps (im Folgenden gemeinsam kurz: Plattform) erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund
  • dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) und
  • der bei der Teilnahme an Gewinnspielen zu akzeptierenden Teilnahmebedingungen

in der jeweils gültigen Fassung. Mit der Nutzung der Plattform, dem Download der App und im Zuge seiner Registrierung akzeptiert der Nutzer diese ANB. Auf mögliche zukünftige Änderungen der ANB wird der Nutzer ausdrücklich hingewiesen. Mit der weiteren Nutzung der Services der Plattform akzeptiert der Nutzer auch die Änderungen der vorliegenden ANB.

  1. Vertragspartner
    Für die Plattform/Apps verantwortlich ist die KRONEHIT Radio BetriebsgmbH. Der Vertrieb der KRONEHIT-Apps erfolgt über den jeweiligen Online-Store (insbesondere iTunes bzw. Google Play). Der Nutzung des Online-Stores liegen eigene Geschäftsbedingungen zugrunde, auf die KRONEHIT keinen Einfluss hat. Einzelne Wettbewerbe oder Gewinnspiele kann die KRONEHIT als Dienstleister oder Kooperationspartner von (Werbe-)Kunden abwickeln. Der jeweilige Kunde wird in den gesondert zu akzeptierenden Teilnahmebedingungen dann ausdrücklich als „Veranstalter“ ausgewiesen.

  2. Services
    KRONEHIT stellt seinen Nutzern mit der Plattform eine Möglichkeit zur Verfügung,

  • seine Radio- und TV-Channels, auch personalisiert, zu nutzen,
  • an Gewinnspielen teilzunehmen und
  • mit KRONEHIT zu kommunizieren.
  1. Download von Apps
    KRONEHIT bietet dem Nutzer über die Online-Stores auch Apps, sohin eine Software zur Darstellung der KRONEHIT-Inhalte, zum Download auf sein Endgerät an. Die Bedingungen zum Download der App werden am Bildschirm des Endgerätes ausgewiesen. Die App kann erforderlich sein, um die Services von KRONEHIT nutzen zu können. Der Nutzer erwirbt das nicht ausschließliche, jedoch zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, eine Kopie der App für seine eigenen Zwecke auf seinem Endgerät zu speichern. Updates der App hat der Nutzer ausdrücklich zuzustimmen; diese Zustimmung kann auch im Vorhinein erteilt werden. Die App steht in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum von KRONEHIT und ist urheberrechtlich geschützt.

  2. Vertragsabschluss für Services
    Mit der Nutzung der Plattform kommt der einfache Nutzungsvertrag zwischen der KRONEHIT und dem Nutzer zustande. Der Nutzungsvertrag für registrierte Nutzer kommt mit der Bestätigung der Registrierung durch KRONEHIT zustande. KRONEHIT ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

  3. Entgeltlichkeit
    Beim Download von Apps und bei der Nutzung der Plattform entstehen, soferne nichts anderes ausgewiesen ist, grundsätzlich keine Zahlungspflichten. KRONEHIT nutzt als Medieninhaber seine Online-Services dazu, seine Nutzer besser kennen zu lernen und dessen personenbezogene Daten mit dem Ziel der personalisierten, zielgerichteten Auslieferung eigener oder fremder Medien- und Werbeinhalte zu verwerten. Die grundsätzlich kostenfreie Nutzung bezahlt der Nutzer daher mit der Bekanntgabe seiner Daten und der (auch personalisierten) Wahrnehmung von Medien- und Werbeinhalten.

  4. Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht
    7.1 Der Nutzer kann Verlassen der Plattform den einfachen Nutzungsvertrag beenden.
    7.2 Die Beendigung des Nutzungsvertrages für registrierte Nutzer erfolgt durch Löschung der App auf seinem Endgerät und der Löschung seines Accounts. Allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Content bleiben von diesem Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht unberührt.
    7.3 KRONEHIT behält sich vor, seine Services nach Ablauf einer Kündigungsfrist von 14 Tagen einzuschränken, ganz abzustellen oder zahlungspflichtig zu stellen.
    7.4 Das Vertragsverhältnis endet in jedem Fall nach einem Zeitraum von 7 Jahren der Inaktivität des Nutzers.

  5. Laufzeit
    Das Nutzungsverhältnis für registrierte Nutzer wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.

  6. Verfügbarkeit
    9.1 KRONEHIT erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. KRONEHIT leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Services oder der Kommunikation mit dem Nutzer Gewähr.
    9.2 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von KRONEHIT angebotenen Services auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die KRONEHIT keinen Einfluss hat.
    9.3 KRONEHIT übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Services unterbrechungsfrei und jederzeit online abrufbar zu halten. KRONEHIT ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten, KRONEHIT wird im Gegenzug auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.
    9.4 Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen einzusetzen.

  7. Gewährleistung
    KRONEHIT leistet für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

  8. Haftung
    Die Haftung von KRONEHIT und des Veranstalters sowie die der Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) von KRONEHIT und dem Veranstalter ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die KRONEHIT oder der Veranstalter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung von KRONEHIT oder des Veranstalters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

  9. Links
    Soweit KRONEHIT mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist KRONEHIT für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. KRONEHIT macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne verlinkte Inhalte nach Ansicht des Nutzers rechtswidrig sind, dies bitte melden an office@kronehit.at.

  10. Gewinnspiele
    Veranstaltet KRONEHIT oder ein Kooperationspartner von KRONEHIT über die Plattform ein Gewinnspiel, so gelten, soferne keine gesonderten Teilnahmebedingungen ausgewiesen sind, nachstehende Gewinnspielbedingungen:
    Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen mit dem Wohnsitz im Inland. Mitarbeiter von KRONEHIT, verbundenen Unternehmen und der beim Gewinnspiel kooperierenden Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt. KRONEHIT behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter (insbesondere durch Mehrfachteilnahmen) beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und persönlich benachrichtigt. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; beim Gewinner personenbezogen anfallende Steuern, Abgaben, Gebühren und Folgekosten trägt dieser selbst. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.

  11. Eingestellte Inhalte
    14.1 KRONEHIT kann den Nutzern über die Plattform die Möglichkeit einräumen, Content („Content“) einzustellen und damit in einem interessierten Forum zu veröffentlichen. Für den Content ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. In Bezug auf diesen Content kommt dem KRONEHIT dabei die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content der Nutzer keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit von KRONEHIT kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn KRONEHIT von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Soferne eingestellter Content nach Ansicht des Nutzers rechtswidrig ist, dies bitte melden an office@kronehit.at.
    14.2 Der Nutzer räumt KRONEHIT für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an dem von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs-, Nutzungs-und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die Plattform von KRONEHIT und zur Verwertung in den Medien der mit KRONEHIT verbundenen Gesellschaften ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten und Dienstleistungen von KRONEHIT und der mit KORNEHIT verbundenen Gesellschaften.
    14.3 KRONEHIT ist nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. KRONEHIT kann den Content des Nutzers jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
    14.4 Der Nutzer sagt KRONEHIT ausdrücklich zu, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte des Fotografen und Persönlichkeitsrechte des Abgebildeten) verletzt und ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents.
    14.5 Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist KRONEHIT berechtigt, die über den Nutzer gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.

  12. Datenschutz
    Der Datenverarbeitung durch KRONEHIT liegt die ausführliche Datenschutzinformation zugrunde.

  13. Sonstiges
    16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
    16.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail, Telefax oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform.
    16.3 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

  14. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort
    17.1 Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.
    17.2 Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1190 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Partner Konsument, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt.
    17.3 Es wird aber jedenfalls ein Gerichtsstand in Österreich vereinbart.
    17.4 Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1100 Wien.

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