ÖVP-SPÖ Koalition?

(17.02.2025) In Wien haben die ÖVP und die SPÖ Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit gestartet. Am Montag bestätigte die ÖVP, dass Verhandlungen laufen, um ein Regierungsübereinkommen zu erreichen. Auch die SPÖ äußerte sich positiv zu den laufenden Gesprächen, bleibt jedoch inhaltlich vage. Details zu einem Zeitplan wurden nicht veröffentlicht.

Verhandlungsführer auf beiden Seiten

Die Verhandlungen auf ÖVP-Seite leitet Parteichef Christian Stocker. Unterstützt wird er von Klubobmann August Wöginger und weiteren wichtigen Parteivertretern, die kürzlich auch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zusammentrafen. Auf der SPÖ-Seite steht Vorsitzender Andreas Babler an der Spitze, unterstützt von weiteren Schlüsselpersonen wie Doris Bures und Philip Kucher.

Medienberichten zufolge könnte eine Einigung bereits bis zu den Nationalratssitzungen am 26. und 27. Februar erreicht werden. Es wird darüber spekuliert, dass man sich auf ein Doppelbudget einigen könnte. Während die ÖVP möglicherweise bei der Bankenabgabe nachgeben könnte, scheint die SPÖ bereit zu sein, auf Vermögenssteuern zu verzichten.

Ländervertreter zeigen sich optimistisch. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner betonte, dass eine Einigung bei der Bankenabgabe möglich sei. Kärntens Peter Kaiser äußerte sich positiv zu den Budgetplänen. "Ich denke, dass der Budgetpfad in wesentlichen Teilen übernommen werden kann", so Kaiser im Ö1-Radio. Mit diesen positiven Signalen steht die Tür für eine mögliche Einigung weit offen.

(fd/apa)