Afghanistan: Abschiebestopp

DEU und NLD machen es vor

(11.08.2021) Deutschland und die Niederlande schieben vorerst keine Menschen mehr nach Afghanistan ab. "Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen", sagte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die beiden Länder hatten noch unlängst gemeinsam mit Österreich eine Fortsetzung der Abschiebungen verlangt.

Österreich schiebt derzeit noch ab

Österreich bleibt hingegen dabei. "Jeder Staat entscheidet hier für sich. Österreich hält an seinen Planungen für Rückführungen nach wie vor fest", teilte ein Sprecher des Innenministeriums nach den Ankündigungen Deutschlands und der Niederlande mit. Die Lage in Afghanistan werde gemeinsam mit dem Außenministerium laufend beobachtet und beurteilt. "Gleichzeitig steht Österreich bereit, Afghanistan im Rahmen konkreter Hilfsersuchen zu unterstützen, um seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen zu können", so der Sprecher weiter.

Die außenpolitische Sprecherin der österreichischen Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, lobte die Entscheidung Deutschlands und der Niederlande. "Das sind gute Nachrichten und aufgrund der Sicherheitslage unumgängliche Entscheidungen", schrieb sie auf Twitter. Angesichts der sich rapide verschlechternden Sicherheits- und humanitäre Lage rief das Österreichische Rote Kreuz die österreichische Regierung dazu auf, ihre Haltung zu Abschiebungen in dieses Land zu überdenken. Allein im Juli habe das Rote Kreuz (IKRK) und sein Partner, die Afghanische Rothalbmondgesellschaft (ARCS), landesweit fast 13.000 Patienten mit Verletzungen durch Waffengewalt geholfen. Diese Zahl werde in diesem Monat wahrscheinlich noch steigen, da die Kämpfe in dicht besiedelten Gebieten zunehmen.

(fd/apa)

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