Audienz beim Präsidenten

(07.10.2024) Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist aktuell inmitten eines Gesprächsmarathons mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien. Am Montag war ÖVP-Obmann Karl Nehammer zu Gast in der Hofburg. Das Gespräch dauerte, wie schon das Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag, etwa eineinhalb Stunden. Inhaltlich scheint es nicht viel Neues zu geben, da Nehammer keine Stellungnahme abgab. Er bezeichnete das Gespräch lediglich als „vertrauensvoll“, bevor er die Hofburg verließ. Ein weitergehendes Statement von Nehammer ist erst nach Abschluss aller Gespräche des Bundespräsidenten geplant, also Dienstag oder Mittwoch.

Interessanterweise zeigt sich, dass es offenbar im Trend liegt, Statements erst nach den Gesprächen zu veröffentlichen. Auch FPÖ-Obmann Herbert Kickl äußerte sich nicht sofort nach seinem Treffen mit Van der Bellen, sondern erst am Tag danach.

SPÖ, NEOS und Grüne stehen noch aus

Am Montagmittag folgt das Treffen mit SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler. Am Dienstag werden dann NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler erwartet, womit der Gesprächsmarathon abgeschlossen wird. Erst danach könnte es Klarheit darüber geben, ob Van der Bellen bereits einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder ob er auf weitere Verhandlungen zwischen den Parteien wartet.

Die Situation ist diesmal besonders kompliziert: Keine der anderen Parteien will mit der FPÖ unter Herbert Kickl eine Koalition eingehen. Gleichzeitig haben ÖVP und SPÖ zusammen nur eine hauchdünne Mehrheit, was es fast unmöglich macht, ohne einen dritten Partner eine stabile Regierung zu bilden. Die Gespräche in der Hofburg dürften daher auch strategische Bedeutung haben, um auszuloten, welche Koalitionsmöglichkeiten überhaupt infrage kommen.

(fd/apa)