Aus für Shisha-Bars!

beim VfGH abgeblitzt

(04.12.2019) Offenbar wird es für Shisha-Bars in Österreich keine Ausnahmeregelung hinsichtlich des Gastronomie-Rauchverbots geben. Mehrere Shisha-Bar-Betreiber haben ja vor dem Verfassungsgerichtshof geklagt und sind damit abgeblitzt.

Die Shisha-Bar-Betreiber haben damit argumentiert, dass sie nicht mit anderen Lokalen vergleichbar wären, weil man ja ausschließlich zum Rauchen einer Wasserpfeife in eine Shisha-Bar gehe. Die bestehende Gesetzeslage sei daher unsachlich.

Kein Erfolg jedoch für die Barbetreiber: Die Behandlung zweier Gesetzesprüfungs-Anträge ist abgelehnt worden. Für das Höchstgericht ist es sachlich gerechtfertigt, wenn der Gesetzgeber beim Nichtraucherschutz alle Lokale gleich behandelt.

Mord an BH Dornbirn: Prozess

Anlassfall für Sicherungshaft

Es regnet Plastik

20.000 Partikel pro Liter

Baby in Gebüsch gefunden

Von der Mutter fehlt jede Spur

Mann verklagt Pornoseiten

Wegen fehlender Untertitel

VIDEO: U2 Aussage viral

Hier gibt es die Auflösung

Überschwemmung: Gefahr für Koalas

Lang ersehnter Regen ist da

Flughafen: Großer Drogenfund

Mehrere Männer verhaftet

Wiener U2 Durchsage Fake?

"Verpiss dich von der Tür"