Ausgekanzlert?

Misstrauensvotum gegen Kurz

(27.05.2019) Steht Österreich plötzlich ohne Kanzler da? Die “Liste Jetzt“ wird Bundeskanzler Sebastian Kurz heute ja die Vertrauensfrage stellen. Und sollte es für den Misstrauensantrag tatsächlich eine Mehrheit im Nationalrat geben, dann ist Kurz seinen Job los. In dem Fall muss Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihn nämlich seines Amtes entheben und einen Nachfolger ernennen.

Das könnte theoretisch Vizekanzler Hartwig Löger sein. Denn ihn und die restlichen Regierungsmitglieder betrifft der Misstrauensantrag nicht, sagt Verfassungsrechtler Heinz Mayer:
"Wenn sich das Misstrauensvotum gegen den Kanzler richtet, dann ist er seines Amtes zu entheben. Die restlichen Regierungsmitglieder bleiben aber im Amt."

Bei der Nachfolger-Suche hätte der Bundespräsident auch keinen Stress, so Mayer:
"Man kann das wirklich gut und in Ruhe überlegen. Es gibt ja einen Vizekanzler, der ihn zunächst vertritt. Der neue Kanzler sollte auf jeden Fall das Vertrauen der Mehrheit im Parlament genießen. Denn sonst wird es sofort den nächsten Misstrauensantrag geben."

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