Ausschreitungen bei Demos

Trotz Verbots

(01.08.2021) In Berlin-Charlottenburg sind am Sonntag mehrere hundert Menschen zu einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aufgebrochen. Dabei kam es zu Gewalttätigkeiten. In der Länderallee seien Einsatzkräfte bedrängt und attackiert worden. Demonstrierende hätten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen und Beamte herauszuziehen. "Es kommt zum Einsatz von Reizstoff, Schlagstock und körperlicher Gewalt", teilte die Polizei mit.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte zuvor mehrere geplante Demonstrationen aus dem Kreis der "Querdenken"-Bewegung verboten. Das Gericht erklärte am Samstag, die Beschwerden gegen entsprechende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin seien zurückgewiesen worden. Die Auffassung der Antragsteller, dass Demonstrieren ohne Mund-Nase-Schutz und Mindestabstand von der Versammlungsfreiheit gedeckt sei, teilte das Gericht nicht.

Die Polizei hatte angekündigt, dass sie in der Stadt mit bis zu 2.250 Kräften im Einsatz sein werde. Am Sonntag twitterte sie, die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1.000 Euro Bußgeld bestraft werden könne. Es würden Platzverweise erteilt und Anzeigen gefertigt.

(APA/CD)

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