Babler: Nein zu FPÖ
Nach Gespräch
(18.10.2024) Wohl keine Überraschung gibt es heute nach dem Treffen von FPÖ-Chef Herbert Kickl und SPÖ-Parteivorsitzendem Andreas Babler. Babler schloss im Anschluss einmal mehr eine Koalition mit den Freiheitlichen kategorisch aus. Zu den Gesprächen mit den potenziellen Koalitionspartnern ÖVP, NEOS und Grünen wollte Babler nichts sagen. Am Montag werden Kickl, Babler und ÖVP-Chef Karl Nehammer erneut von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen.
Das knapp 30-minütige Gespräch mit Kickl habe weder seine Meinung noch die Meinung seiner Partei zu Kickl und zur FPÖ geändert, stellte der SPÖ-Chef am Freitag in einem Pressestatement fest. Diese lautet: Mit der gesamten FPÖ, unabhängig von der Person Herbert Kickl, sei "kein demokratischer Staat zu machen".
Als Gründe nannte Babler enge Kontakte der Partei zu rechtsextremen Gruppierungen inklusive der Identitären, das Infragestellen der Menschenrechte, das FPÖ-Vorbild Ungarn, die Gefährdung von Frauenrechten, radikale Positionen und die bisherige Bilanz der Freiheitlichen als Regierungspartei. "An dem Tag, an dem eine Koalition zwischen SPÖ und FPÖ vorstellbar wäre, wäre die FPÖ nicht mehr die FPÖ", so Babler.
An die Wählerinnen und Wähler der FPÖ gerichtet, versicherte er, dass er "den Wunsch nach Veränderung sehr ernst" nehme. Motto der künftigen Koalition müsse sein: "Zusammenarbeit statt Spaltung". Zu den Gesprächen mit den anderen Parteien, mit denen er bereit sei zu "ergebnisoffenen konstruktiven Gesprächen", wollte sich der SPÖ-Chef nicht äußern. "Ich bitte um Verständnis, dass mein Weg nicht über die Medien, sondern der Weg zum Bundespräsidenten sein wird", so Babler. Von Kickl war nach dem Gespräch zunächst kein Pressestatement geplant.
(FJ/APA)