Bei uns wird weiter sondiert

(06.11.2024) Nach neuerlichen Gesprächen geben sich die Verhandler eher schweigsam! Die Teams von ÖVP und SPÖ sind ja heute zu weiteren Sondierungsverhandlungen zusammen getroffen. Vor den wartenden Journalisten gaben sie sich dabei wortkarg. Im Palais Epstein neben dem Parlament geht es jedenfalls wie auch tags zuvor um Inhaltliches. Im Fokus standen unter anderem die Themen Wirtschaftsstandort, Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration.

Ähnlich wie am Dienstag waren die Sondierungsgespräche bis etwa 16 Uhr angesetzt. Danach gab es ein Statement, sagte SPÖ-Chef Andreas Babler. Bei der ÖVP stand das am Vormittag noch nicht fest. Am Vortag hatten sich Babler und ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer in getrennten Pressekonferenzen geäußert - und zwar dahingehend, dass es eine konstruktive Atmosphäre, aber auch viele offene Fragen gebe. Derweil freut sich die ÖVP über einen wieder bestätigten Landeshauptmann in Vorarlberg, Thomas Wallner.

Ob und wann dann tatsächliche Regierungsverhandlungen beginnen könnten, ist noch unklar. Auf die Frage, wie lange noch sondiert werden soll, ließ sich der geschäftsführende ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Mittwoch nur zu einem "Schau' ma" hinreißen.

Werd sind die dritten im Bunde?

Ebenso offen ist die Frage, welche Partei als dritte in die Verhandlungen aufgenommen werden soll. Schließlich verfügen ÖVP und SPÖ nur über ein Mandat Überhang und brauchen entweder Grüne oder NEOS für eine breitere Mehrheit. Bessere Karten werden Letzteren nachgesagt. Bereits eingesetzt wurde eine Expertengruppe zur budgetären Situation. Erste Ergebnisse sollen bis zum Ende der Woche vorliegen und in die Verhandlungen einfließen.

(fd/apa)