'Werden das nicht hinnehmen!'

VdB in Videobotschaft

(02.03.2022) Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer haben sich mit einer Mittwoch früh ausgestrahlten Video-Solidaritätsbotschaft an die ukrainische Bevölkerung gewandt. "Wir sind zutiefst betroffen von dem Unrecht, das Ihnen in diesen Tagen vor den Augen der Welt zugefügt wird", ließ der Bundespräsident wissen. Wir werden dafür sorgen, dass Russlands Verletzungen des Völkerrechts nicht unbeantwortet bleiben", versprach der Bundeskanzler.

In den Statements, die um 07.00 Uhr früh auf den Homepages des Präsidentschaftskanzlei und des Bundeskanzleramt online gingen und laut Van der Bellens Büro auch im ukrainischen Fernsehen ausgestrahlt werden, ließen Bundespräsident und Regierungschef die Ukrainerinnen und Ukrainer wissen, dass die österreichische Bevölkerung "tiefen Anteil an Ihrem Schicksal" nehme.

"Es ist mir wichtig, es ist uns wichtig, dass Sie wissen: Sie sind nicht allein", formulierte Van der Bellen. "Unsere Gedanken und Herzen sind bei Ihnen. Wir sind bei Ihnen." Österreichs Bevölkerung sei "zutiefst betroffen von dem Unrecht, das Ihnen in diesen Tagen vor den Augen der Welt zugefügt wird". Nichts davon werde jemals vergessen werden. "Wir werden das nicht hinnehmen. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Ihr Land auf das Schärfste."

Van der Bellen kündigte an, "alles zu tun, was in unserer Macht steht, um den Frieden wiederherzustellen." Er versprach zudem "humanitäre Hilfe für die Menschen in Ihrem Land und für jene, die vor dem Krieg geflüchtet sind." Van der Bellen wünschte den Menschen in der Ukraine "Kraft und Zuversicht". Sie seien nicht alleine, bekräftigte das Staatsoberhaupt und schloss mit einem Satz auf Ukrainisch: "Wir sind bei Ihnen. My razom v zvamy."

Bundeskanzler Nehammer ließ wissen: "Mit dem unprovozierten Überfall Russlands auf die friedliche Ukraine in den frühen Morgenstunden dieses Tages ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Die Mobilisierung der russischen Streitkräfte ist nicht nur ein ungerechtfertigter Angriff auf eine souveräne und unabhängige Nation. Es ist auch ein Angriff auf Ihr legitimes Streben nach Freiheit, Demokratie und dem Recht, Ihre Zukunft selbst zu bestimmen."

Es gebe zahlreiche zivile Opfer, darunter auch Kinder, beklagte der Bundeskanzler. "Viele, vor allem Frauen und Kinder, mussten fliehen. Sie mussten ihre Häuser zurücklassen. Sie haben Ehemänner, Väter, Söhne und Brüder auf dem Schlachtfeld verloren." Die Bilder aus Charkiw, aus Kiew und aus anderen ukrainischen Städten seien schockierend. Mit den Angriffen auf die Zivilbevölkerung und auf die zivile Infrastruktur habe die Russische Föderation eine weitere rote Linie überschritten. Gleichzeitig sei es ermutigend, die Entschlossenheit und den Willen zu sehen, mit denen das ukrainische Volk, die Regierung und Präsident Wolodymyr Selenskyj ihr Heimatland verteidigen würden.

Gemeinsam "mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern" werde dafür gesorgt werden, dass Russlands Verletzungen des Völkerrechts nicht unbeantwortet bleiben, betonte der ÖVP-Politiker und erwähnte die von der Europäische Union beschlossenen Sanktionen gegen die Russische Förderation.

Auch Nehammer verwies auf die humanitäre Hilfe, die Österreich der Ukraine zur Verfügung stelle. "Wir helfen, wo immer wir können, sei es mit Schutzausrüstung, medizinischen Gütern, Treibstoff, aber auch mit der Aufnahme von Menschen aus den Kriegsgebieten."

"Meine Botschaft an die Führung der Russischen Föderation ist klar", formulierte der Bundeskanzler. "Genug ist genug. Stoppt das Blutvergießen! Zieht Eure Truppen zurück! Es ist an der Zeit, sich zurück an den Verhandlungstisch zu setzen!"

An "die Menschen in der Ukraine, an diejenigen, die auf den Straßen kämpfen, die sich in ihren Häusern oder im Untergrund verstecken, die aus ihrer Heimat fliehen", richtete auch der Bundeskanzler eine zweisprachige Botschaft: "Wir stehen an Eurer Seite. Avstriya z vami." ("Österreich mit ihnen"). Und weiter: "In diesen dunklen Stunden sind unsere Gedanken und Gebete bei Euch. Der einzige Weg nach vorne ist Frieden."

(MK/APA)

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