Bulgarien: wieder Neuwahlen

(09.08.2024) In Bulgarien kommt es nach drei gescheiterten Versuchen einer Regierungsbildung erneut zu einer Parlamentswahl. Ein Übergangskabinett soll die Regierungsgeschäfte in dem EU-Land führen, bis nach der Wahl - voraussichtlich am 20. Oktober - eine reguläre Regierung steht. Die geschäftsführende Chefin des Rechnungshofs in Sofia, Goriza Grantscharowa-Koscharewa, wurde am Freitag von Staatschef Rumen Radew beauftragt, bis 19. August ein Übergangskabinett zusammenzustellen.

"Hauptaufgabe dieses Kabinetts wird sein, faire Wahlen zu organisieren und durchzuziehen", sagte Grantscharowa-Koscharewa nach der Nominierung im Präsidialamt. Es wird die siebente Parlamentswahl in Bulgarien seit April 2021 sein. Die jüngste fand am 9. Juni statt.

Veränderung nicht in Sicht

Nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 9. Juni 2024 hatte der vom prowestlichen Mitte-Rechts-Wahlsieger Gerb-SDS nominierte Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Rossen Scheljaskow, bei der Abstimmung im Parlament keine Mehrheit erhalten. Auch das prowestliche liberal-konservative Bündnis PP-DB hatte - ebenso wie jetzt ITN - das von Radew erhaltene Mandat zurückgegeben.

Eine weitere Neuwahl, voraussichtlich im Oktober, dürfte einer jüngsten Meinungsumfrage des bulgarischen Instituts Market Links zufolge die jetzigen unklaren Mehrheitsverhältnisse im zersplitterten Parlament kaum wesentlich verändern. Auch die Wahlbeteiligung würde demnach ähnlich gering sein wie bei der jüngsten Neuwahl vom 9. Juni.

(APA/JuF)