Chaos im US-Kongress

Republikaner uneinig

(04.01.2023) Nach mehreren erfolglosen Wahlgängen setzt das US-Repräsentantenhaus an diesem Mittwoch die Abstimmung über den mächtigsten Posten im amerikanischen Parlament fort. Zuvor hatte der Republikaner Kevin McCarthy die erforderliche Mehrheit bei der Wahl zum Vorsitzenden der Parlamentskammer drei Mal verfehlt. Für den 57-Jährigen ist das eine historische Schlappe und öffentliche Bloßstellung.

Es war nun völlig offen, wie McCarthy in den Stunden bis zur neuerlichen Abstimmung am Mittwochmittag (Ortszeit/18.00 Uhr MEZ) die fehlenden Stimmen sichern will. Gleichzeitig kursierten schon Namen alternativer Kandidaten für den Posten.

Nach den Parlamentswahlen im November kam der Kongress am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus - im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Der erbitterte interne Kampf der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus wütet seit Wochen. Es ist nun das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt.

McCarthy benötigte bei der Abstimmung 218 Stimmen. In den ersten beiden Anläufen fielen 203 auf ihn - bei der dritten sogar nur noch 202. Damit holte er weniger Stimmen als sein demokratischer Konkurrent Hakeem Jeffries. Der Fraktionschef der Demokraten wurde von seiner Partei für den Posten nominiert. Es gilt aber als ausgeschlossen, dass er das Rennen macht. Dafür würde er Stimmen der Republikaner benötigen, denn die Demokraten sind in der Kammer die kleinere Fraktion. Republikanische Abgeordnete sprachen nach den Wahlgängen von "Chaos".

Es war nun offen, ob die Abgeordneten, die bisher loyal hinter McCarthy stehen, dies auch weiterhin tun werden. McCarthy hatte sich kurz vor der Sitzung kämpferisch gegeben und gesagt: "Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum." Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus. Bis der Vorsitz geklärt ist, geht gar nichts: Die Kongresskammer kann nicht ihre Arbeit aufnehmen, nicht mal die neuen Abgeordneten können vereidigt werden.

(APA/CD)

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