Corona-Impfung verweigert
4500 Euro Strafe für Soldat
(15.03.2023) Soldaten müssen Befehle befolgen, sonst drohen Strafen wegen Gehorsamsverweigerung. Das gilt auch bei der Corona-Impfung. Doch ein Soldat aus Bayern hat dies verweigert, jetzt bekam er eine hohe Geldstrafe.
So lautete ein Befehl im November 2021, sich gegen Corona impfen zu lassen. Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten sind laut der Duldungspflicht im Soldatengesetz dazu verpflichtet, ärztliche Maßnahmen gegen ihren Willen vornehmen zu lassen, wenn sie „der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen“.
Der Impfungsanweisung wollte ein Soldat nicht nachkommen und somit bekam er einen Strafbefehl, woraufhin er Einspruch am Amtsgericht Augsburg einlegte. Das Gericht entschied jedoch zugunsten der Bundeswehr: Der Soldat soll 4500 Euro zahlen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Mit dem Urteil blieb das Gericht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die auf eine Geldstrafe in Höhe von 6000 Euro plädiert hat.
(JS)