D verlängert Grenzkontrollen
zu Tirol
(23.02.2021) Deutschland verlängert die Grenzkontrollen zu Tirol um weitere acht Tage! Bedeutet: Die Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tirol und Tschechien gelten bis zum 3. März. Die deutsche Bundesregierung hat Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt.
Was heißt das genau für dich? Von dort dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Die Regeln waren zunächst für zehn Tage eingeführt worden.
Die Bundespolizei kontrolliere die Einhaltung der verschärften Einreisebestimmungen an diesen Grenzabschnitten "örtlich und zeitlich flexibel mit eindeutigen Schwerpunkten auf internationalen, beziehungsweise überregionalen Verkehrsverbindungen, um eine möglichst lückenlose Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs sicherzustellen", heißt es aus dem Bundespolizeipräsidium in Potsdam. Die Zahl der Menschen, die an den Grenzen abgewiesen werden, ist in den vergangenen Tagen zurückgegangen, "weil sich die Reisenden aufgrund der Kontrollen zunehmend regelkonform verhalten".
Die Grenzkontrollen sorgen für Mega-Wirbel: Mehrere der Vorgaben seien unverhältnismäßig oder unbegründet, heißt es in einem Beschwerdebrief der EU-Kommission an den deutschen EU-Botschafter Michael Clauß in Brüssel. "Wir glauben, dass das nachvollziehbare Ziel Deutschlands - der Schutz der öffentlichen Gesundheit in einer Pandemie - durch weniger restriktive Maßnahmen erreicht werden könnte", führt die Kommission darin weiter aus.
(MT/APA)