Don't Smoke: Pfeift Regierung drauf?

Rauchverbot Rauchen

Kann die Regierung wirklich so viele Unterschriften ignorieren? Beim “Don’t Smoke“-Volksbegehren zeichnet sich ja ein gigantisches Votum ab. Schon in der Vorlaufphase wurde die 170.000er-Marke geknackt!

Das scheint Türkis und Blau allerdings egal zu sein...

Don't Smoke: Pfeift Regierung drauf 2

FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch hat das Begehren ja als "unseriös" bezeichnet. Die FPÖ verlässt sich außerdem auf die Pakttreue der ÖVP.

Was bedeutet das?

Don't Smoke: Pfeift Regierung drauf 3

Dürfte wohl heißen: Egal wie viele Menschen da unterschreiben, die Regierung will das totale Rauchverbot weiterhin ablehnen.

Ja, das darf sie...

Don't Smoke: Pfeift Regierung drauf 4

Verfassungsrechtsexperte Heinz Mayer:
"Das letzte Wort hat der Nationalrat. Es gibt keine Gesetzgebung am Nationalrat vorbei. Politisch wird die Sache mit jeder Unterschrift mehr natürlich schwieriger. Vor allem, weil die Parteien, die es betrifft, in der Vergangenheit für mehr direkte Demokratie eingetreten sind."

Krasse Fotos von Masern-Baby

Mutter warnt jetzt!

OÖ: Bub (7) verliert Finger

begleitet Vater zur Arbeit

Superstars wollen Erde retten

Hit mit Bieber, Grande & Co!

Faltbare Handys defekt!

Samsung Galaxy Fold im Test

Joggen am Zentralfriedhof

Workout zwischen Gräbern?

Shitstorm gegen YouTuber

ConCrafter eskaliert