Erste Wahllokale seit 6.00 Uhr offen

NÖ-Wahl

(29.01.2023) Die Niederösterreich-Wahl 2023 hat begonnen. Knapp 1,3 Millionen Stimmberechtigte oder fast 100.000 weniger als zuletzt sind zum Urnengang aufgerufen. Zweitwohnsitzer sind nicht mehr wahlberechtigt. Seit 6.00 Uhr haben die ersten der 2.623 Sprengel geöffnet. Das Wahllokal in Wolfsgraben (Bezirk St. Pölten) schließt als einziges erst um 17.00 Uhr. Das vorläufige Endergebnis wird gegen 20.00 Uhr erwartet.

Nimmt man die Umfragen der vergangenen Wochen zur Hand, wird die ÖVP jedenfalls die absolute Mandatsmehrheit verlieren. Nach 49,63 Prozent und 29 der 56 Sitze im Landtag ist der Volkspartei ein deutliches Minus prognostiziert. "Der 40er ist nicht abgesichert", sagte etwa Peter Hajek (public opinion strategies/unique research) am vergangenen Wochenende zur APA. Es droht demnach das schlechteste Abschneiden aller Zeiten im Bundesland (bisher 44,23 Prozent im Jahr 1993). Seit 1945 hat die ÖVP bisher nur 1993 und 1998 nicht die Mehrheit an Sitzen im Landesparlament erlangt. Nunmehr wackelt selbst die Mehrheit in der Landesregierung (aktuell 6 V, 2 S, 1 F).

Die anderen Landtagsparteien haben sich seit Wochen auf die ÖVP mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze "eingeschossen". Was sie definitiv eint, ist der Kampf gegen die absolute Mehrheit. Auch eine Sonderprüfung landesnaher und landeseigener Gesellschaften durch den Landesrechnungshof (LRH) rund um vermutete illegale Parteienfinanzierung haben sie gemeinsam eingebracht und erst vergangene Woche erneuert.

Die Umfragen vor der Wahl verhießen bis zu 26 Prozent und somit viel Rückenwind für die FPÖ. Mit dem historisch mit Abstand besten Ergebnis in Niederösterreich (bisher 16,08 Prozent aus 1998) könnten die Freiheitlichen sogar die SPÖ überflügeln, die den Prognosen zufolge stagniert (2018: 23,92) bzw. auf 22 Prozent zurückfallen könnte. Jeweils sechs bis sieben Prozent werden für Grüne (2018: 6,43) und NEOS (2018: 5,15) erwartet.

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