"Friedensmission 5.0"

(12.07.2024) Ungarns Regierungschef Viktor Orbán ist gerade auf seiner selbst ernannten "Friedensmission" unterwegs. In den vergangenen Wochen war Orbán bei Wolodymyr Selenskyj in Kiew und Wladimir Putin in Moskau zu Besuch. Nach dem NATO-Gipfel in Washington hat er nun Donald Trump in dessen Anwesen Mar-a-Lago in Florida besucht.

Auf "X" (vormals Twitter) hat Orbán ein Bild des Treffens gepostet. Gemeinsam mit Trump habe er "darüber diskutiert, wie man Frieden schaffen kann". Orbán sieht Trump als Friedenstifter an. Donald Trump "wird das Problem lösen!", so Orbán auf X. Welches Problem damit gemeint ist und wie Trump dieses lösen will, lässt der ungarische Ministerpräsident offen.

Unmut in der EU

Orbáns Handeln auf eigene Faust kommt in der Europäischen Union nicht gut an, denn Ungarn hat vor kurzem die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Kritisiert wird daher, dass seine aktuellen Reisen den Eindruck erwecken könnten, sie würden im offiziellen Auftrag der Europäischen Union stattfinden.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat deshalb betont, dass für die gemeinsame Außenpolitik der EU-Außenbeauftragte zuständig ist. Viktor Orbán hingehen unternehme "ungarische Alleingänge".

Helmut Brandstätter, der designierte Europaabgeordnete der NEOS, hat zudem gefordert, "dass Orbán nicht für die EU als Ganzes spricht".

Gute Freunde

Viktor Orbán und Donald Trump sollen ein freundschaftliches Verhältnis zueinander pflegen. Bereits im März haben sie sich in Trumps Anwesen in Florida getroffen. Orbán hat damals schon seinen Gastgeber als "Präsident des Friedens" bezeichnet, umgekehrt ist er von Trump als "bester Führer" gelobt worden.

(APA/JK)