Gaza kurz vor Waffenruhe?
Antony Blinken in Ägypten
(20.08.2024) Hoffentlich wird das was? US-Außenminister Antony Blinken ist in seinen Vermittlungsbemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und eine Freilassung der verbliebenen Geiseln heute in Ägypten eingetroffen. Blinken hatte nach Gesprächen in Jerusalem erklärt, Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu habe einen US-Vermittlungsvorschlag akzeptiert. Die Hamas sagte jedoch, der US-Vorschlag rücke von zuvor vereinbarten Punkten ab.
Die Hamas wirft den USA vor, sich Israels Bedingungen gebeugt zu haben. Washington dulde damit neue Forderungen Netanyahus, erklärte die Islamistenorganisation in einer per Whatsapp versendeten Erklärung. Der aktuelle Vorschlag entspreche nicht dem Entwurf, der Anfang Juli mit den Vermittlern vereinbart worden sei und der auf dem Vorschlag von US-Präsident Joe Biden von Mai basiere, hieß es weiter. Was der Hamas vorgelegt worden sei, stelle vielmehr eine "Umkehrung" dessen dar.
Details dazu, inwiefern der neue Vorschlag abweiche, nannte die Terrororganisation nicht. Berichten zufolge soll es unter anderem um neue Bedingungen bei der Freilassung palästinensischer Häftlinge gehen, die im Austausch für die aus Israel entführten Menschen aus Gefängnissen entlassen werden sollen. Die Hamas wolle ein Abkommen, das zu einem dauerhaften Ende des Gaza-Kriegs führe, betonte die Gruppe in der Mitteilung erneut. Ob der Überbrückungsvorschlag diese Bedingung enthält, dazu gab es keine Angaben. Die Hamas werde keine neuen Bedingungen aushandeln, sagte ihr Sprecher Osama Hamdan der Deutschen Presse-Agentur erneut. Es dürfe nur um die Umsetzung des von Biden im Mai vorgestellten Plans gehen.
Die Islamistenorganisation warf in ihrer Mitteilung den USA zudem Voreingenommenheit zugunsten ihres Verbündeten Israels vor. Sie beschuldigte Israels Regierungschef erneut, derjenige zu sein, der bisher eine Einigung verhindert habe. Er soll den Angaben nach stets neue Bedingungen in den Verhandlungen gestellt haben. Netanyahu bestritt dies zuletzt. Israels Regierungschef macht die aus seiner Sicht unnachgiebige Haltung der Hamas für das Ausbleiben eines Verhandlungserfolgs verantwortlich.
Es ist Blinkens neunter Besuch in der Region seit dem Hamas-Angriff auf Israel und dem anschließenden Krieg im Gazastreifen vor zehn Monaten. Die USA hatten den Konfliktparteien Israel und Hamas vor wenigen Tagen einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. In einer gemeinsamen Erklärung der Vermittler USA, Ägypten und Katar hieß es anschließend, der Vorschlag überbrücke "verbleibende Lücken". Blinken sagte in Israel, die aktuellen Verhandlungen seien "vielleicht die beste, vielleicht die letzte Gelegenheit" für eine Waffenruhe und die Rückkehr der Geiseln.
(fd/apa)