Was tun gegen Hasspostings?

(27.05.2016) Hört das denn niemals auf? Die Entscheidung bei der Präsidentschaftswahl hat diese Woche eine Welle an Hasspostings ausgelöst. Der Ton liegt oft meilenweit daneben – auch unter der Gürtellinie. Da werden FPÖ-Wähler pauschal als Nazis beschimpft, Grün-Wählern werden Vergewaltigungen durch Asylwerber gewünscht. Viele User melden solche Postings bei Facebook, oft bringt das aber wenig. Aber: Wenn du dich beschimpft fühlst, kannst du auch selbst aktiv werden und Anzeige erstatten.

Du kannst folgendes tun:

  1. Das Posting an die Plattform melden.
    Zum Beispiel Facebook. Allerdings berichten immer wieder User davon, dass auf einschlägige Postings nicht angemessen reagiert wird. Also Postings trotz klaren Gewaltaufrufs zum Beispiel offiziell nicht gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen.

  2. Das Posting an den Seitenbetreiber melden. Also etwa an den Betreiber der jeweiligen Facebook-Seite. Der hat schließlich dafür zu sorgen, dass die Inhalte angemessen bleiben.

  3. Meldestellen informieren. Es gibt für bestimmte Delikte eigene Meldestellen. Dazu gehört etwa die Meldestelle für NS-Delikte. Dort kannst du das entsprechende Onlineformular ausfüllen.

  4. Selbst aktiv werden. Stößt du überall auf taube Ohren, hast du die Möglichkeit, Anzeige zu erstatten. Dazu musst du allerdings zur Polizei gehen und entsprechendes Beweismaterial mitnehmen. Dazu gehören zum Beispiel Screenshots.

Was gilt als Verhetzung?

Inhalte, die zu Gewalt oder Hass gegen Personen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit, Nationalität, ethnischer Zugehörigkeit, Weltanschauung bzw. sexueller Orientierung oder Hautfarbe aufrufen.

Als Verhetzung gilt auch das herabsetzende oder verächtlich machende Beschimpfen von religiösen oder ethnischen Gruppen, sowie gerichtlich festgestellte Völkermorde oder Kriegsverbrechen öffentlich zu leugnen oder zu verharmlosen.

Auch liken und teilen kann dabei strafbar sein.

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