Impfpflicht wird abgeschafft!

Soll heute verkündet werden

(23.06.2022) Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte die komplette Abschaffung der Impfpflicht anpeilen. Laut einer Meldung des "Standard" (Online-Ausgabe) bestätigten mehrere Abgeordnete Verhandlungen über das Aus der Regelung. Noch am heutigen Donnerstag soll demnach die Entscheidung verkündet werden. Im Gesundheitsministerium wollte man diese Planungen in der Früh auf APA-Anfrage vorerst nicht bestätigten. Für 14 Uhr ist jedenfalls eine Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rauch anberaumt.

Die Impfpflicht ist aktuell zwar via Gesetz verankert, aber per Verordnung ausgesetzt - und zwar bis zum 31. August. Dann müsste eigentlich die installierte Kommission neuerlich die Lage beurteilen.

Im Raum steht laut APA-Informationen aber nun, dass das Impfpflicht-Gesetz - das bis Ende 2024 gilt - selbst geändert bzw. abgeschafft werden könnte. Eine Entscheidung wird im Lauf des Tages erwartet.

In der vierköpfigen Expertenkommission, die die Regierung zur Beratung in Sachen Impfpflicht eingerichtet hat, wusste man am Donnerstagvormittag noch nichts von einer kompletten Abschaffung. "Ich habe davon überhaupt nichts gehört", so Impf-Experte Herwig Kollaritsch auf APA-Anfrage. Eine Abschaffung wäre aus seiner Sicht allerdings auch nicht problematisch. Aufgabe der Kommission sei es gewesen, zu bewerten, ob aus medizinischer und verfassungsrechtlicher Sicht eine allgemeine Impfpflicht notwendig ist. In ihrem letzten Bericht Ende Mai war die Kommission zum Schluss gekommen, dass diese derzeit nicht angemessen sei. Die Entscheidung liege dann bei der Politik.

(MK/APA)

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