Kogler: Keine Neuwahlen

(16.08.2022) Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat am Montagabend im ORF-Sommergespräch Neuwahlen eine deutliche Absage erteilt. Auch Spekulationen über eine mögliche Ampelkoalition mit SPÖ und NEOS nach der nächsten Wahl wies er zurück. Ob er selbst wieder als Spitzenkandidat in die nächste Wahl gehen werde, ließ Kogler offen.

Im Zusammenhang mit der 2024 regulär anstehenden Nationalratswahl stellte Kogler klar, dass die Grünen erst dann entscheiden werden, wie sie sich aufstellen, wenn es so weit sei. Wichtig sei ihm, dass die Grünen als Team stark sind und "ich bin ein leidenschaftlicher Teamplayer", stellte Kogler fest, der darauf verwies, dass er bis 2025 als Bundessprecher gewählt ist.

Ob die Grünen einen neuerlichen Kanzlerwechsel der ÖVP tolerieren würden, ist für Kogler "nicht die primäre Frage". Die Regierung müsse arbeitsfähig sein und Ergebnisse liefern. Dass sei der Maßstab, den die Grünen anlegen. Die Ergebnisse der Grünen in der Regierung können sich nach Ansicht Koglers jedenfalls sehen lassen. Die Grünen seien dort, "wo sie hingehören", nämlich in Verantwortung. Jetzt über eine mögliche Ampelkoalition zu spekulieren, die derzeit laut Umfragen eine Mehrheit hätte, "tut dem Land nicht gut", betonte Kogler, der vor einem monatelangen Wahlkampf mit weitgehendem Stillstand in der Politik warnte.

Angesprochen wurde Kogler auch auf die Ankündigung des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Walter Rosenkranz, als gewähltes Staatsoberhaupt die Regierung unter Umständen zu entlassen. Auf die Frage ob die Regierung der Usance folgend Rosenkranz ihren Rücktritt anbieten würde, sagte der Vizekanzler: "Ich würde es mir überlegen." Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Situation eintrete, sei aber "gegen Null" tendierend.

(APA/CD)