Kommt Rot-Grün?

Koalition im Burgenland

(27.01.2025) Alle haben wir gedacht, dass am ehesten die FPÖ zu Gesprächen eingeladen wird, na ja so kann man sich täuschen ... Das Burgenland könnte die Karte der Koalitionen auf Landesebene bald wieder bunter machen. Führen die angekündigten Koalitionsverhandlungen zwischen der burgenländischen SPÖ und den Grünen zum Erfolg, könnte es bald erstmals wieder eine rot-grüne Landesregierung geben. Das Burgenland stellt sich damit gegen den österreichweiten Trend, der die FPÖ bei den drei letzten Landtagswahlen an die Macht brachte. Schwarz-Blau ist mit fünf Landesregierungen aktuell klar die Trendfarbe.

Für die Grünen sind die Koalitionsverhandlungen im Burgenland eine überaus gute Nachricht, kam der Öko-Partei mit dem Aus in Vorarlberg im vergangenen November doch die letzte Regierungsbeteiligung in einer Koalition abhanden und auch bei den Regierungsverhandlungen auf Bundesebene spielen die Grünen keine Rolle. Zuvor flogen die Grünen 2023 in Salzburg aus der sogenannten "Dirndlkoalition" (aus ÖVP, Grünen und NEOS). Proporzmäßig sind sie noch in Wien und Oberösterreich in den Landesregierungen vertreten. Rot-Grün gab es bisher erst einmal - nämlich zwischen 2010 und 2020 in Wien.

Bei der Pressekonferenz hat Doskozil gegen die FPÖ ausgeteilt: „Was mich besonders gestört hat, ist, dass Unwahrheiten und Falschmeldungen verbreitet wurden, wodurch die Bevölkerung verunsichert wurde“, erklärt Doskozil und verweist auf das Verhalten der Freiheitlichen Partei im Wahlkampf als Grund, warum es keine Verhandlungen mit der FPÖ geben wird. Persönliche Einschätzungen wolle er dazu nicht äußern, betont er. „Politik hat eine klare Verantwortung“, so Doskozil weiter. Seiner Meinung nach habe die FPÖ dieser Verantwortung nicht entsprochen.

FPÖ auf dem Vormarsch

Klar auf dem Vormarsch war zuletzt auf Länderebene die Koalitionsvariante zwischen ÖVP und FPÖ, die in fünf der neun Bundesländer an der Macht ist. Zuletzt kam in der Steiermark eine solche Landesregierung dazu, erstmals mit den Freiheitlichen nicht als Juniorpartner, sondern am Landeshauptmannsessel. Die schwarz-blaue Variante besteht bereits seit 2015 in Oberösterreich, seit 2023 in Niederösterreich und Salzburg und seit November 2024 auch in Vorarlberg.

Auch mit der ÖVP sei eine stabile Zusammenarbeit nicht möglich, erklärt Doskozil. Zwar seien die Gespräche positiv verlaufen, doch eine Koalition mit der ÖVP würde seiner Ansicht nach das Risiko bergen, in alte Muster des „Proporzdenkens“ zurückzufallen. „Die Bevölkerung erwartet konkrete Lösungen und keine Rückkehr zu einer Politik, die nur darauf abzielt, Pfründe zu sichern“, betont er.

Doskozil: „Kein Platz für altes Proporzdenken“

Zudem sei die Personalsituation in der ÖVP seiner Meinung nach „sehr fragil“. Unter klareren Rahmenbedingungen hätte eine Zusammenarbeit mit den Türkisen realistischer gewirkt, so Doskozil. Doch er habe den Eindruck gewonnen, dass die ÖVP in eine Regierung „flüchten“ wolle, um danach „Probleme zu kaschieren“.

(fd)

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