Lockdown für Ungeimpfte?

Das plant LH Thomas Stelzer

(11.11.2021) Laut eines Berichtes der Kronenzeitung will Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer die Notbremse ziehen. Ab Montag soll es, sofern die rechtlichen Grundlagen gegeben sind, einen Lockdown für Ungeimpfte geben. Weitere Verschärfungen sind geplant. Die FFP2-Masken-Pflicht soll in sämtlichen Innenbereichen gelten. Veranstaltungen werden ausnahmslos abgesagt - sowohl für Geimpfte, als auch für Ungeimpfte.

Laut Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) wird der Winter und Weihnachten für Ungeimpfte "ungemütlich". Ein Lockdown für Ungeimpfte sei, so wie es aussehe, "vermutlich unvermeidbar". Gemeinsam mit Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) warb er neuerlich für das Impfen. Einem Lockdown für Geimpfte erteilte er weiter eine Absage: "Ich sehe nicht ein, dass zwei Drittel ihrer Freiheit verlustig gehen, weil ein Drittel zaudert", so Schallenberg.

Schallenberg gegen Lockdown für Geimpfte

"Für mich ist klar: Es soll keinen Lockdown geben der Geimpften aus Solidarität für die Ungeimpften", betonte er. Das wäre nicht nachvollziehbar, würde den Impfanreiz zerstören und er sehe "auch demokratiepolitisch" nicht ein, warum sich die Mehrheit von der Minderheit "in Geiselhaft" nehmen lassen sollte. Man stehe angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens gemäß des Stufenplans wenige Tage davor, einen Lockdown für Ungeimpfte verhängen zu müssen. "Wir sehen einem Winter und Weihnachten unter 2G entgegen", machte Schallenberg klar. Ein Lockdown für Ungeimpfte sei eine "sehr harsche Maßnahme", aber offenbar notwendig. Man werde hier zudem den Kontrolldruck weiter verschärfen. Schallenberg appellierte aber auch an die Eigenverantwortung, es gehe um die eigene Gesundheit. Er hoffe, dass die "Drohkulisse" Wirkung zeige.

Weitere Verschärfungen, wie eine Impfpflicht, sind möglich

Man sei mit den Maßnahmen "sicher noch nicht am Ende der Fahnenstange", so der Bundeskanzler. Man werde etwa eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen diskutieren. Internationale Vergleiche zeigten, dass nur die Impfung den erhofften Erfolg bringe. In Österreich sei die Impfquote weiter "beschämend niedrig". Sowohl Schallenberg als auch Wallner betonten die Bund-Länder-Abstimmung als zentral in der Pandemie-Bekämpfung. Hier sei in der Öffentlichkeit ein falsches Bild entstanden, so Schallenberg über die Gespräche mit den Landeshauptleuten aus Oberösterreich und Salzburg. Diese hätten einen klaren Blick auf die Möglichkeiten in ihren Bundesländern, die Gespräche würden am Freitag fortgesetzt. Wallner betonte, man müsse sich in Bund und Ländern in eine möglichst einheitliche Richtung bewegen, "gemeinsame Sprache, gemeinsame Kommunikation".

General-Lockdown muss verhindert werden

Es müsse alles getan werden, um einen General-Lockdown zu verhindern, denn dieser würde nicht nur Geimpfte mittreffen sondern auch den Wirtschaftsaufschwung bremsen, so Wallner. Für ihn ist eine möglichst rasche dritte Dosis "das alles Entscheidende", um die vierte Welle zu brechen. Auch in Vorarlberg gingen die Prognosen nach oben, auch wenn die Lage auf den Intensivstationen derzeit noch etwas ruhiger sei. Er verwies auf die Vorarlberger Impftage - 50.000 Impftermine in zehn Tagen, die Bevölkerung müsse dieses Angebot aber auch annehmen. Man könne nicht weiter von einem Lockdown in den nächsten stolpern. Schallenberg erklärte sich trotz der Dynamik der Pandemie für zuversichtlich: "Wir können diese Welle brechen, gemeinsam."

(fd/krone/apa)

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