Misstrauensabstimmung: Johnson

heute Abend

(06.06.2022) Der in der "Partygate"-Affäre stark unter Druck geratene britische Premierminister Boris Johnson muss sich am Montagabend einem Misstrauensvotum seiner Konservativen Partei stellen. Die notwendige Zahl an entsprechenden Anträgen von Tory-Abgeordneten sei erreicht, teilte der Chef des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, am Montag in London mit. Johnson ist seit Monaten wegen des "Partygate"-Skandals um illegale Lockdown-Feiern in der Downing Street unter Beschuss.

Seit der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts hatten einige Tory-Abgeordnete Misstrauensbriefe an das zuständige Parteikomitee geschickt. Für das parteiinterne Misstrauensvotum waren 54 solcher Briefe nötig.

Johnson lehnte einen Rücktritt bisher mit Verweis auf die schwierige wirtschaftliche Lage, den Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine "gewaltigen Vorhaben, wegen denen ich gewählt wurde" ab. Der Premier ist zudem nicht der Ansicht, dass die Geldstrafe, die die Londoner Polizei wegen Teilnahme an einer Lockdown-Veranstaltung gegen ihn verhängte, einen Bruch der Ethikregeln der Regierung darstelle.

(mt/apa)

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