Netanjahu gab grünes Licht

(10.11.2024) Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hat grünes Licht für die im vergangenen September erfolgten Pager-Angriffe im Libanon gegeben. Dies teilte am Sonntag sein Sprecher mit. Bei der Explosion hunderter Kommunikationsgeräte der pro-iranischen Hisbollah im Libanon waren dutzende Menschen getötet und mehrere tausend weitere verletzt worden. Israel hatte sich bisher nicht zu den Angriffen bekannt, die seinem Auslandsgeheimdienst Mossad zugeschrieben wurden.

Die Angriffe waren international scharf kritisiert worden, weil auch ahnungslose Zivilisten durch die explodierenden Telekommunikationsgeräte in Lebensgefahr gerieten. So warf der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Land vor, "Angriffe wie eine terroristische Gruppe" auszuführen. Während Völkerrechtler über die Zulässigkeit der Angriffe uneins waren, rückte sie der UNO Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, in die Nähe eines Kriegsverbrechens. "Ist der Angreifer nicht in der Lage, die Vereinbarkeit des Angriffs mit den verbindlichen Regeln des Völkerrechts, insbesondere den wahrscheinlichen Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, zu beurteilen, sollte der Angriff nicht durchgeführt werden", sagte er im September vor dem UNO-Sicherheitsrat. "Das humanitäre Völkerrecht verbietet den Einsatz von Sprengfallen in Form scheinbar harmloser, tragbarer Gegenstände, die speziell dafür entwickelt und konstruiert wurden, explosives Material zu enthalten. Gewalt mit der Absicht, Terror unter der Zivilbevölkerung zu verbreiten, ist ein Kriegsverbrechen", erklärte der Österreicher weiter.

(APA/JuF)