Parteiengespräche: Termine fix

(11.10.2024) Nach dem Auftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an FPÖ, ÖVP und SPÖ, nach der Nationalratswahl Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten, werden die Parteispitzen einander kommende Woche zu Gesprächen treffen. Am Dienstagnachmittag werden SPÖ und ÖVP sowie ÖVP und FPÖ miteinander reden. Am Donnerstag folgt dann das Gespräch zwischen den Freiheitlichen und der SPÖ.

SPÖ und ÖVP gaben die Termine Freitagabend jeweils in einer kurzen Stellungnahme bekannt. Man werde die Gespräche dem Auftrag bzw. Wunsch des Bundespräsidenten gemäß führen und die Ergebnisse im Anschluss diesem mitteilen, hieß es sinngemäß.

Weil ein "Patt" zwischen FPÖ, ÖVP und SPÖ den üblichen Ablauf der Koalitionsfindung nach der Nationalratswahl verhindere, hatte Van der Bellen vorerst keine Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Stattdessen sollen die drei stimmenstärksten Parteien bis Ende kommender Woche "verlässlich klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre".

(FJ/APA)