Regierung wohl am Montag angelobt

(01.03.2025) Die neue Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS wird - im Fall, dass der Regierungspakt bei der NEOS-Mitgliederversammlung am Sonntag eine Zwei-Drittel-Mehrheit erhält - wohl am Montag angelobt werden. Dem Vernehmen nach soll die Angelobung der ersten Dreierkoalition Österreichs um 11 Uhr stattfinden. Keinen Kommentar gab es aus der Präsidentschaftskanzlei, die den Termin erst nach einer Zustimmung der NEOS-Mitglieder bekanntgeben will.

Für den Vormittag spricht zudem, dass Christoph Wiederkehr am frühen Montagnachmittag mit dem Besuch eines Kindergartens in Wien bereits erstmals als NEOS-Bildungsminister auftreten will. Am Wochenende finden im Vorfeld der Angelobung noch Gesprächstermine der neuen Minister und Ministerinnen sowie Staatssekretäre und -sekretärinnen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen statt - abseits der Medien, wie seitens der Parteien gegenüber der APA betont wurde.

Eine Hürde muss die Koalition mit der NEOS-Mitgliederversammlung am Sonntag noch nehmen. Dort können über 1.500 Mitglieder, die sich angemeldet haben, ihre Stimme abgeben, teilten die NEOS am Samstag mit. Die Abstimmung läuft digital ab, für eine Teilnahme müssen die Mitglieder also nicht zwingend vor Ort sein.

(mt/apa)