TikTok vor Gericht

(29.08.2024) Die Kurzvideo-Plattform TikTok muss sich für den Tod einer zehnjährigen Nutzerin vor Gericht verantworten. Ein Berufungsgericht hat am Dienstag (Ortszeit) eine Klage gegen TikTok zugelassen, nachdem es ein Gesetz neu ausgelegt hat.

Schutz auf Internetplattformen

Paragraph 230 des Communication Decency Acts aus dem Jahr 1996 schützt grundsätzlich Internetfirmen davor, für Nutzerinhalte verantwortlich gemacht zu werden. Doch Richterin Patty Schwartz hat ergänzt, dass dies nicht für Algorithmen gelte, die Nutzern bestimmte Inhalte empfehlen. Diese neue Auslegung weicht von der bisherigen Rechtssprechung ab, basiert aber auf einem Urteil des Obersten Gerichtshofs vom Juli 2024.

Folgen von Inhaltsvorschlägen

"TikTok trifft Entscheidungen über die Inhalte, die bestimmten Nutzern empfohlen und beworben werden, und übt damit seine eigene Meinungsäußerung aus", wird erklärt. Die Plattform hat zunächst nicht auf das Urteil reagiert. Der Anwalt Jeffrey Goodman, der die Mutter des verstorbenen Mädchens vertritt, unterstützt dieses Urteil. Das Mädchen war 2021 bei der "Blackout Challenge", die auf TikTok kursierte, gestorben. Dabei filmen Nutzer, wie sie bis zur Ohnmacht die Luft abschnüren. Die Zehnjährige hat sich mit einem Handtaschengurt ihrer Mutter erstickt.

(MS)