Von der Leyen wiedergewählt

(18.07.2024)

Das EU-Parlament hat für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gestimmt. 401 Abgeordnete votierten am Donnerstag bei der Plenarsitzung in Straßburg für die deutsche EVP-Politikerin, 284 dagegen. Somit kann von der Leyen nun damit beginnen gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten ihre Kommission zusammenzustellen.

Es handelt sich um eine geheime Abstimmung. Von der Leyen dürfte aber vorrangig von den EU-Abgeordneten ihrer EVP-Fraktion sowie mit den Stimmen von den Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen gewählt worden sein. Die europäischen Grünen hatten kurz vor der Wahl auf der Online-Plattform X ihr Ja zu von der Leyen bekanntgegeben. Mit 401 Stimmen hat von der Leyen die nötige absolute Mehrheit von 360 der aktuell 719 Abgeordneten klar erreicht.

Ein vorangegangener Antrag der linken Fraktion, die Wahl noch auf September zu verschieben, wurde dagegen abgelehnt. Dem Antrag wurde von 101 EU-Abgeordneten zugestimmt, 531 waren dagegen.