Atomwaffen wieder erlaubt!

(02.11.2023) In einer aktuellen und für die Weltordnung bedeutsamen Entwicklung hat der russische Präsident Wladimir Putin per Gesetz die russische Zustimmung zum internationalen Verbot von Atomwaffentests zurückgezogen. Diese Information wurde heute in der offiziellen Gesetzessammlung Russlands veröffentlicht und folgt den Erwartungen vieler Beobachter.

Putin hatte zuvor erklärt, dass dieser Schritt notwendig sei, um Russlands strategische Position im Gleichgewicht mit der USA zu halten. Während die Vereinigten Staaten den Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty (CTBT) zwar unterzeichnet, aber nie ratifiziert haben, haben sie sich dennoch, wie andere Unterzeichnerstaaten - mit der Ausnahme Nordkoreas - seit den 1990er Jahren an das Testverbot gehalten.

Der CTBT, der im Jahr 1996 verabschiedet wurde, ist ein Kernelement der internationalen Bemühungen zur Eindämmung der Verbreitung von Nuklearwaffen und zur Beschränkung der Weiterentwicklung bestehender Nuklearwaffenarsenale. Die Organisation, die das Abkommen verwaltet, hat ihren Sitz in Wien und betreibt ein umfassendes Netzwerk aus Messstationen, die darauf ausgelegt sind, nukleare Versuche weltweit zu detektieren.

Trotz der Rücknahme der Ratifizierungszusage hat Russland zugesichert, weiterhin Daten von seinen 32 Überwachungsstationen an die CTBT-Organisation zu liefern. Offiziellen Aussagen aus Moskau zufolge plant Russland, Atomwaffenversuche nur dann durchzuführen, wenn die Vereinigten Staaten ähnliche Aktionen unternehmen würden.

(fd)