babler kündigt gesetz an

(02.02.2026) Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ) kündigt ein Gesetz rund um das viel diskutierte Social-Media Verbot an. Bis zum Sommer soll ein Social-Media-Ordnungs-Gesetz (SOG) am Tisch liegen, das Jugendliche vor gefährlichen Online-Inhalten schützen soll. Die Betreiber von Instagram, TikTok und Co. müssen bei Verstoß mit Strafen rechnen.

Im Mittelpunkt des neuen Gesetzes soll eine Altersbeschränkung für Social-Media Plattformen stehen. Über das genaue Mindestalter wird innerhalb der Regierung allerdings noch diskutiert. Für Babler sei wichtig, "dass Kinder und Jugendliche in einer Lebensphase geschützt werden, in der sie am meisten nach Orientierung suchen".

Schwere Strafen für Betreiber

Bei Verstoß gegen die Vorschriften könnten Plattformbetreibern Bußgelder von bis zu 6% des weltweiten Jahresumsatzes drohen. Unter anderem sollen Chaträume, die Erwachsenen den Kontakt zu Minderjährigen ermöglichen, betroffen sein. Aber auch TikTok und Snapchat werden besonders im Fokus stehen, da Inhalte auf diesen sozialen Medien algorithmisch verbreitet und bevorzugt werden. In Bezug auf Algorithmen fordert Babler außerdem mehr Transparenz: "Plattformen bieten nicht nur technische Infrastruktur, sondern kuratieren die Inhalte. Für andere Anbieter von Information, wie Fernsehen und Radio, gelten aus gutem Grund klare Regeln - diese müssen auch im digitalen Raum durchgesetzt werden."

Medienkompetenz soll gestärkt werden

Das Medienministerium will, dass Kinder und Jugendliche im Umgang mit Medien fitter werden. Was konkret zu erwarten ist: ein kostenloses journalistisches Angebot für die Jungen und die Förderung von Medienkompetenz-Initiativen, die von Medienhäusern angeboten werden. Die sozialen Medien tragen mittlerweile wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung bei, weshalb Medienkompetenz für Babler "eine Kernfrage demokratischer Resilienz" ist.

(APA/AD)