Monatlich 1.200€ für alle

(18.11.2019) 1.200 Euro monatliches Grundeinkommen - ohne Gegenleistung! Das fordert jetzt ein Volksbegehren. Ab heute kann es unterzeichnet werden. Initiator ist allerdings weder eine Partei, noch ein großer Verein oder eine finanzstarke NGO, sondern eine Einzelperson aus Graz, Peter Hofer.

Aber was genau wird gefordert? Ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1.200 Euro im Monat. Und zwar für alle österreichischen Staatsbürger ab 18 Jahren. Den Befürwortern und Unterstützern geht es darum, jedem Menschen die Sicherheit zu bieten, sich eigenständig zu entfalten, ohne auf eine Erwerbsarbeit angewiesen zu sein.

Finanziert werden soll das Ganze über einen Solidaritätsbeitrag. Dieser soll 0,94 Prozent auf alle in Österreich getätigten Umsätze betragen. Diesen Beitrag sollen dann alle natürlichen und juristischen Personen im Land, also vom einfachen Arbeiter bis zu den größten Konzernen, entrichten.

Die Tiroler Volkswirtin und Verlegerin Stefanie Gapp unterstützt das Volksbegehren. Auch sie hat einen Plan, wie dieses bedingungslose Grundeinkommen finanziert werden soll.

„Auf der einen Seite kann man viel Verwaltung einsparen, weil es ja ausgezahlt wird, ohne an eine Bedingung geknüpft zu sein. Eine Möglichkeit wäre, Geld zu besteuern, also Finanztransaktionen. Und über diesen Betrag, der dort eingespielt wird, dieses Grundeinkommen zu finanzieren.“

An dem Volksbegehren gibt es auch Kritik. So ist etwa der Bund der Steuerzahler dagegen, wie deren Generalsekretär Richard Elhenicky sagt:

„Es ist eine völlige Abkehr vom Leistungsprinzip. Es ist auch einer Frau, die Mindestsicherung bekommt, nachdem sie 40 Jahre in einem Supermarkt als Kassiererin gearbeitet hat, nicht zu erklären, dass es jetzt auf einmal für alle etwas gibt.“

Bis 25. November kann das Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“ unterschrieben werden. Damit es auch im Parlament behandelt wird, braucht es mindestens 100.000 Unterschriften.