Berlin: Palästina-Demo verboten

(11.10.2023) Auch in Europa herrschen große Spannungen nach dem Angriff der Hamas auf Israel. Vier Tage nach dem Massaker sollte heute im Berliner Bezirk Neukölln eine "Demo in Solidarität mit Palästina" stattfinden. Die Berliner Polizei hat auf X (ehemals Twitter) mitgeteilt, dass auch eine geplante Kundgebung zur Solidarität mit Palästina sowie diverse Ersatzveranstaltungen untersagt werden sollen. Als Grund für das Verbot nennt man die Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. "Unsere Versammlungsbehörde nimmt in ihrer Begründung sowohl Bezug auf die aktuelle Lage in Nahost und Straftaten bei vergleichbaren Versammlungslagen in der Vergangenheit als auch den Ereignissen am letzten Wochenende in Berlin", heißt es weiter. Sowohl die Israelitische Kultusgemeine Wien (IKG) als auch Palästinenserorganisationen haben für heute Abend Demos in Wien angekündigt.

Palästina-Anhänger feiern Angriff

In Berlin wurde der Angriff auf Israel vom pro-palästinensischen Netzwerk "Samidoun" am Samstag öffentlich gefeiert. Dazu wurden Süßigkeiten auf der Sonnenallee in Neukölln verteilt. Die Gruppe "Samidoun" wird von der EU als Terrororganisation eingestuft. Schon im Frühjahr hat die Polizei ähnliche Maßnahmen getroffen, weil einzelne Teilnehmerinnen und Teilnehmer antisemitische und volksverhetzende Parolen, darunter "Tod den Juden, Tod Israel" gerufen haben.

Demos in Wien

In Wien hat es die letzten Tage ebenfalls mehrere Kundgebungen von pro-palästinensischen Aktivisten und Aktivistinnen gegeben. Laut Polizei Wien sind diese friedlich verlaufen, es werden aber alle Versammlungen "vom Verfassungsschutz beobachtet und bewertet". Heute Abend findet um 18:30 Uhr am Wiener Ballhausplatz eine Gedenkveranstaltung der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) statt. Eine halbe Stunde später veranstalten propalästinensische Personen eine "Mahnwache". Aufgrund der angespannten Situation werden laut der Wiener Polizei ausreichend Einsatzkräfte vor Ort sein.

(DS/APA)