Botschafterin einbestellt
Afghanistan: konstruktives Gespräch
(06.08.2021) Nach ihrer Forderung an Österreich und andere europäische Länder nach einem verlängerten Abschiebestopp für abgewiesene afghanische Asylwerber ist die afghanische Botschafterin in Wien, Manizha Bakhtari, ins Außenministerium zitiert worden. Man sei "überrascht" über die Aussagen Bakhtaris, "nachdem es erst vergangene Woche anderslautende Signale gegeben hatte", teilte das Außenamt am Freitag der APA mit. Das Gespräch sei aber konstruktiv verlaufen, wurde danach betont.
Bakhtari ersuchte Europa in einem Interview im Ö1-Radio am Freitag um die Verlängerung des Abschiebestopps für afghanische Asylwerber mit negativem Bescheid, über den Oktober hinaus. Bereits im Juli hatte die Regierung in Kabul gebeten, Rückführungen für drei Monate auszusetzen. "Wir sind nicht in der Lage, Abgeschobene aufzunehmen", sagte die Diplomatin mit Verweis auf die Sicherheitslage, die sich seit dem Abzug der NATO-Truppen aus dem Krisenland zunehmend verschlechtert.
Aussetzung von Abschiebungen steht nicht zur Debatte
Eine Aussetzung von Abschiebungen stehe nicht zur Debatte, so eine Sprecherin des Außenministeriums am Freitag. Diesen Standpunkt wolle man der Botschafterin "noch einmal klar darlegen", hieß es im Vorfeld des Treffens, das am frühen Nachmittag stattfand und an dem auch eine Vertreterin des Innenministeriums teilnahm. Das Gespräch sei "konstruktiv" verlaufen, teilte eine Sprecherin am Nachmittag auf APA-Anfrage mit. Die Botschafterin habe erneut ersucht, dass Europa die Sicherheitslage in Afghanistan laufend re-evaluiere. Zugleich habe sie betonte, dass Afghanistan weiterhin zu allen Vereinbarungen stehe, was auch die Rückübernahme eigener Staatsbürger miteinschließe. Die afghanische Botschaft war für eine Bestätigung dessen bzw. eine Stellungnahme für die APA am Freitag zunächst nicht erreichbar.
Sicherheitslage in Afghanistan zugespitzt
Zuletzt hatte sich die Sicherheitslage in Afghanistan zugespitzt. Seit Beginn des Komplett-Abzugs der internationalen Truppen Anfang Mai haben die militant-islamistischen Taliban weite Teile des Landes, vor allem im ländlichen Raum, unter ihre Kontrolle gebracht. In den vergangenen Tagen verlagerten sich die Gefechte zunehmend auf Städte.
(fd/apa)