Braucht es Neuwahlen?
Wirbel um ÖVP-Rochade
(10.05.2022) Bekommen wir bloß ein paar neue Minister und Ministerinnen, oder kommt es doch zu Neuwahlen? Riesenwirbel herrscht innenpolitisch nach dem großen ÖVP-Personalpaukenschlag. Gestern sind ja sowohl Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, als auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck zurückgetreten. Und das, nur wenige Tage vor dem großen ÖVP-Parteitag in Graz. SPÖ und FPÖ fordern Neuwahlen: “Game Over für Türkis-Grün“, so der Tenor.
Politikberater Thomas Hofer ist sich hingegen sicher, dass die Regierung auch nach dieser Personalrochade weitermachen wird:
"Vor allem die ÖVP hat derzeit sicher überhaupt kein Interesse an Neuwahlen, denn die Umfragewerte sind gar nicht gut. Und die Grünen können sich nach diesem Personalwechsel jetzt quasi als die stabile der beiden Parteien verkaufen. Tatsache ist aber, dass diese ständigen Personalwechsel natürlich überhaupt nicht gehen."
(mc)