Bundesheer: "Teiltauglichkeit"?
Zu wenige Grundwehrdiener
(06.03.2020) Neue Details gibt es zur geplanten „Teiltauglichkeit“ beim Bundesheer! Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat erstmals konkrete Kriterien genannt. Burschen könnten als teiltauglich eingestuft werden, wenn sie zum Beispiel übergewichtig seien, schlecht sehen oder schlecht hören würden, so Tanner. Die Teiltauglichkeit soll ab Jänner des nächsten Jahres gelten und zusätzlich etwa 2.000 Grundwehrdiener sowie 500 Zivildiener bringen.
(MKM)
Die türkis-grüne Bundesregierung wird kommende Woche im Ministerrat die neuen Tauglichkeitskriterien auf den Weg bringen. Künftig soll es - wie bereits angekündigt - neben der Kategorie "Volltauglichkeit" auch eine "Teiltauglichkeit" geben. Dadurch soll die Zahl der Grundwehrdiener erhöht werden. Die Anzahl der Stellungspflichtigen ist nämlich nach wie vor rückläufig.
"Teiltaugliche" Grundwehrdiener werden dann für Verwaltungs- oder Versorgungstätigkeiten eingesetzt. Nur wer aufgrund einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung tatsächlich nicht dazu in der Lage ist, soll auch in Zukunft weder Präsenz- noch Zivildienst leisten müssen, wie es in dem der APA vorliegenden Ministerratsvortrag heißt, den Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gemeinsam mit der für die Zivildienstagenden zuständigen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) einbringen wird.
Im Verteidigungsministerium wurde eine Arbeitsgruppe zu dem Vorhaben eingerichtet. Im Zuge der Reform soll auch die Stellungsstraße zu einer "Gesundheitsstraße" inklusive Vorsorgeuntersuchung umgestaltet werden. Vorgesehen ist, dass die ersten Stellungspflichtigen ab dem 1. Jänner kommenden Jahres nach dem neuen Regelwerk beurteilt werden.
Weil die Beurteilungspraxis der für die Tauglichkeitsuntersuchung von Zivildienern herangezogenen Amtsärzte uneinheitlich sei, soll die Überprüfung künftig ebenfalls durch das Verteidigungsministerium erfolgen. Derzeit werden die erforderlichen rechtlichen Grundlagen beurteilt. Zudem soll die interministerielle Zusammenarbeit mit der Zivildienstserviceagentur diesbezüglich intensiviert werden.
(APA)