CoV: Sollen wir entscheiden?

Volksabstimmung über Gesetze

(11.05.2021) Würdest auch du gerne - was die Corona-Maßnahmen betrifft - ein Wörtchen mitreden dürfen? Als erstes Land weltweit lässt die Schweiz die Bevölkerung über das Covid-19-Gesetz abstimmen. Für 13. Juni ist eine Volksabstimmung angesetzt. Es geht dabei vor allem um die finanziellen Unterstützungen während der Krise. Die Schweizer Bürger müssen dann entscheiden, ob Kurzarbeit, Erwerbsausfall-Entschädigungen und Härtefallhilfen fortgesetzt werden. Dabei geht es immerhin um mehrere Milliarden Franken.

Anders als in der Schweiz gibt es in Österreich aber keine lange direktdemokratische Tradition. Wäre aber nicht schlecht, so Politikberater Thomas Hofer:
"Natürlich ist eine Volksabstimmung nicht immer möglich. Bei einer beginnenden Pandemie kann man beispielsweise nicht darüber abstimmen lassen, ob es jetzt eine Ausgangsbeschränkung braucht. Aber wenn die Bevölkerung bei wichtigen Themen bestätigt, dass es mit dieser oder jener Entscheidung mehrheitlich einverstanden ist, dann kann sich eine Regierung auch sicherer auf diesem Terrain bewegen."

(mc)

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