Demo-Tag außer Kontrolle?

(18.12.2021) Ein zuerst noch ruhiger Demo-Tag in Wien ist Samstagnachmittag zunehmend außer Kontrolle geraten. Hatten die angekündigten Kundgebungen mehrerer Hundert Gegner der Coronamaßnahmen zuerst noch als Standkundgebungen begonnen, bahnte sich die Menge schließlich unangekündigt den Weg durch die Innenstadt. Auch Sperren wurden durchbrochen.

Kundgebungsteilnehmerinnen und -teilnehmer versuchten am Nachmittag, vom Schwarzenbergplatz ausgehend, einen nicht angezeigten Marsch abzuhalten, berichtete die Polizei. "Dies wird mit allen unsern Kräften verhindert. Wir aktivieren unsere Sperren in diesem Bereich", wurde angekündigt.

Konkret handelte es sich um die Standkundgebung der Impfgegner-Partei MFG am Schwarzenbergplatz, wo sich mehrere Hundert Menschen versammelt hatten. Die Demonstranten durchbrachen schließlich die Absperrungen und bahnten sich ihren Weg über Ring und Mariahilfer Straße bis zum Heldenplatz. Die Polizei war in der City mit einem Großaufgebot an Ort und Stelle.

Insgesamt waren für den Samstag 38 Versammlungen angezeigt worden, wovon neun untersagt und eine zurückgewiesen wurden. Der Großteil der zugelassenen Veranstaltungen betraf dabei nicht Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen, sondern hatte etwa Tier- und Klimaschutz zum Inhalt.

Anders als in den vergangenen Wochen sammelten sich am frühen Nachmittag die Maßnahmengegner zuerst kaum am Heldenplatz, wo sich ein großes Polizeiaufgebot befand. Vielmehr zog man meist in kleineren Gruppen mit Fahnen oder Transparenten von verschiedenen Orten der Stadt in Richtung Schwarzenbergplatz. Beim Hochstrahlbrunnen gab es dann Reden gegen "Test- und Impfstress", wobei Teilnehmer teils zwischen Kundgebung und Weihnachtsmarkt am Karlsplatz pendelten.

Die Polizei hatte angekündigt, am Wochenende in der Wiener Innenstadt größere Demonstrationen erst ab 18.00 Uhr zu erlauben. Grund dafür ist das einzige Einkaufswochenende im Advent - aufgrund der Schließung während des Lockdowns dürfen die Geschäfte auch am Sonntag öffnen. Daher wurde etwa die MFG-Veranstaltung nur als Standkundgebung zugelassen. Man habe dabei jede Versammlungsanzeige "sorgfältig" geprüft, hieß es von Seiten der Polizei. Dabei sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit etwaigen anderen Grundrechten abgewogen worden, wie etwa das öffentliche Interesse am Recht auf Erwerbsfreiheit.

(mt/apa)