EU plant Corona-Impfpass

(26.02.2021) Die EU möchte den Zugang zu Impfstoff in den nächsten Monaten deutlich ankurbeln. Den Sommerurlaub soll ein europäischer Impfpass sichern. Das soll vor allem dem Tourismus als wichtigem Teil der Wirtschaft zu Hilfe kommen. 

Alle 27 EU-Staaten sind sich einig: In den nächsten Wochen und Monaten soll die Zusammenarbeit an erster Stelle stehen, um gemeinsam gegen die Pandemie vorzugehen. Vor allem aufgrund der Virusmutationen sei die Lage sehr ernst, betont der ständige Ratspräsident Charles Michel nach dem EU-Sondergipfel am Donnerstagabend. Das erste Ziel sei es, "dringend die Zulassung, Produktion und Bereitstellung von Impfstoffen zu beschleunigen", so steht es in der Erklärung der Staats- und Regierungschefs. 

Ambitionierte Ziele

Trotz aller Lieferschwierigkeiten hält Kommissionschefin Ursula von der Leyen an dem Plan fest, bis zum Sommer - spätestens Anfang September - 70 % der erwachsenen Bevölkerung geimpft zu haben. Dazu wurde einem Aktionsplan zugestimmt, der es zum Ziel hat, 2021 in der EU noch hunderte Millionen Impfdosen zusätzlich zu produzieren. 

Dies ist notwendig, um das zweite große Ziel der EU zu realisieren, den EU-Impfpass. Bereits im Jänner wurde die Idee diskutiert, nun habe man sich geeinigt, auch wenn es große Vorbehalte vonseiten Deutschlands, Frankreichs und Luxemburgs gegeben habe. Mit diesem "europäischen Zertifikat" soll es den Bürgern leichter gemacht werden, auf internationaler Ebene Ausnahmen zu beanspruchen, wie zum Beispiel unkomplizierteres Reisen. Bis zum Sommer soll das Projekt startbereit sein. 

Funktionsweise noch nicht ganz geklärt

Angedacht ist eine Software, die am Smartphone abgespeichert werden kann. Über einen QR-Code wird sie jederzeit abrufbar sein. Sicher ist, dass nur die wichtigsten Daten gespeichert werden sollen. Man soll daraus lesen können, ob und mit welchem Serum die Person geimpft worden ist, ob sie aufgrund einer überwundenen Corona-Erkrankung Antikörper in sich trägt und wie lange der letzte PCR-Test zurückliegt. Ein konkreter Plan besteht jedoch nicht. 

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist skeptisch, da durch den Impfpass ein gewisser Zwang zur Impfung bestehe. In der Theorie soll sich ein Besitzer des Impfpasses in Europa wieder freier bewegen können, sofern er mit ebendiesem nachweisen kann, dass keine Ansteckungsgefahr von ihm ausgeht. Angela Merkel ist davon noch nicht komplett überzeugt, da die Wissenschaft noch nicht vollständig belegen kann, dass Geimpfte keine Viren übertragen können und wie sich die Mutationen darauf auswirken. 

Welche Handlungen mit dem Pass genau wieder möglich sein werden, sei den Nationalstaaten überlassen, so von der Leyen. Michel fügt hinzu, es dürfe aber auf keinen Fall Diskriminierungen geben, ähnlich der Grenzkontrollen und Quarantänemaßnahmen.

(DM)