Geheimgefängnisse in EU?

(09.12.2022) Nach Medienberichten über Misshandlungen Asylsuchender an den Außengrenzen der Europäischen Union hat die EU-Grenzschutzagentur Frontex Ermittlungen angekündigt. "Frontex geht jedem Hinweis über mutmaßliche Grundrechtsverletzungen ernsthaft nach", erklärte die in Warschau ansässige Agentur am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) erklärte, es sei "zutiefst besorgt" über die Medienberichte.

In einem Bericht des ARD-Magazins "Monitor" und des "Spiegel" sowie der internationalen Medien "Lighthouse Reports", Sky News, "Le Monde", "Domani", SRF und RFE/RL Bulgaria hatte es geheißen, an den EU-Außengrenzen würden Asylsuchende eingesperrt, häufig misshandelt. Später würden sie in der Regel in illegalen Pushbacks über die Grenze zurückgeschickt.

Im Zuge der Recherche-Kooperation sei es erstmals gelungen, die Existenz solcher Orte nachzuweisen, darunter ein vergitterter, baufälliger Verschlag auf dem Gelände einer Station der bulgarischen Grenzpolizei nahe der Grenze zur Türkei, hieß es weiter. Die Migranten seien dort vor den Augen von Frontex-Beamten festgehalten worden.

Frontex erklärte nun, die Informationen seien an das Büro des Grundrechtsbeauftragten der Agentur weitergeleitet worden. Dieser werde "die Vorwürfe untersuchen", fügte Frontex an.

Die französische Zeitung "Le Monde" berichtete unter Berufung auf die gemeinsamen Recherchen mit anderen europäischen Medien, ihr lägen Videoaufnahmen des Verschlags vor, in dem zwischen Mitte Oktober und Ende November mindestens 34 Menschen festgehalten worden seien. Die vergitterte Konstruktion in der bulgarischen Stadt Sredez sei "von der Straße aus sichtbar". Laut "Le Monde" war auf den Videoaufnahmen ein Fahrzeug von Frontex in deren Nähe zu sehen.

Auf verdeckten Aufnahmen ist den beteiligten Medien zufolge zu sehen, wie mehrere Menschen von Abfall umgeben auf dem Boden ausharren müssen, bis sie dann in Autos gebracht und weggefahren werden.

Unter Berufung auf Aussagen von Geflüchteten heißt es, in dem Verschlag würden Asylsuchende teilweise mehrere Tage lang ohne Wasser und Essen eingesperrt. Im Anschluss bringe die Polizei die Menschen wieder zurück an die Grenze und zwinge sie, in die Türkei zurückzukehren.

(APA/CD)