Pro-Palästina-Demo untersagt

(14.10.2023) Eine für heute geplante pro-palästinensische Demo in Graz ist behördlich untersagt worden. Das hat die Landespolizeidirektion Steiermark gestern bestätigt. Der Antrag zur Demo ist unter dem Titel "Aktuelle Entwicklung in Israel/Palästina auf Basis einer grundsätzlichen Solidarität mit dem seit Jahrzehnten hart unterdrückten palästinensischen Volk" eingereicht worden. Man bereitet sich trotzdem auf eine mögliche Versammlung vor. Generell wurden auch die Überwachungsmaßnahmen auf potenziell gefährdete Einrichtungen erhöht. Eine konkrete Gefahr bestehe aktuell aber nicht, so die Polizei. Die Maßnahmen würden im Rahmen einer Gefährdungsanalyse laufend überprüft, dabei würden auch sämtliche Informationen des Staatsschutzes auf Bundes- und Landesebene berücksichtigt.

In Wien ist es am Mittwoch zu einer ähnlichen Situation gekommen. Trotz Verbotes haben sich einige Demonstrantinnen und Demonstranten zu einer pro-palästinensischen Demo am Stephansplatz versammelt. Die Polizei hat die Versammlung eingekreist. Es sind insgesamt 304 Anzeigen ausgestellt worden. In Wien ist auch für heute Nachmittag eine Kundgebung in Wien-Favoriten geplant.

(DS/APA)