Härte gegen Russland?
Kogler will mehr Sanktionen
(04.03.2024) Ob das Russland wirklich weh tut? Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) spricht sich für weitere Sanktionen aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine aus. Zwar würden die bisherigen Maßnahmen durchaus wirken, meinte Kogler am Montag im neuen Format "Offen gefragt". "Sie wirken aber nicht so, wie sie könnten, weil immer wieder westliche Technologiebestandteile Russland erreichen." Dies funktioniere mehr oder weniger über Wege "außen herum". "Da sollten wir eine Schraube noch anziehen."
EU miteinbeziehen
Allerdings sei diese Frage juristisch gar nicht so einfach zu fassen, meinte der Vizekanzler. So stelle sich etwa die Frage, ob man diese neuen Sanktionen entlang von Staaten vornehme oder entlang von Unternehmen und Konzernen, die sich vergewissern müssten, was mit ihren Gütern tatsächlich passiert. "Damit beschäftigen wir uns, da ist die EU dahinter." Persönlich sei er der Meinung, dass es wohl einen Mix aus den beiden Herangehensweisen geben müsse.
(fd/apa)