Impfpflicht: Erster Entwurf
Bis zu 3600€ Strafe
(05.12.2021) Ab 1. Februar gilt in Österreich die Impfpflicht. Auf Social Media macht jetzt ein erster Gesetzesentwurf die Runde. Demnach droht Impfverweigerern alle drei Monate eine Geldstrafe von 600€. Die Höchststrafe soll 3600€ betragen. Ausgenommen davon sollen Schwangere und Kinder unter 14 Jahren sein. Auch genesene Menschen müssten sich erst 180 Tage nach ihrem positivem PCR-Test impfen lassen.
ORF-Moderator Martin Thür hat den ersten Entwurf auf Twitter geteilt. Laut diesem sollen alle ungeimpften Menschen ab 15. Februar einen Impftermin zugeschickt bekommen. Wer sich dann immer noch nicht impfen lässt, würde ab 15. März die erste Strafe erhalten. In seinem Post schreibt Thür, dass das Gesundheitsministerium die finale Fassung in den nächsten Tagen veröffentlichen möchte und den Entwurf nicht kommentiert.
Laut einer aktuellen Umfrage, ist die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher offenbar für eine Impfpflicht. Das hat Meinungsforschers Peter Hajek im Auftrag von ATV herausgefunden. Demnach wären 53% klar für eine Impfpflicht. Etwa jeder Dritte spricht sich dagegen aus.
(CD)