Impfpflicht: Volksabstimmung?

Bürger könnten entscheiden

(12.11.2021) Soll eine generell Impfpflicht kommen? Jene speziell für Gesundheitsberufe wurde heute fixiert. Das hat ja heute Freitag Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein von den Grünen verkündet. Aber: Wie würde es aussehen, wenn wir Bürger schon bald über die Impfmaßnahmen im Land entscheiden dürften? Für Aufsehen sorgt jetzt ein Vorstoß aus der Steiermark. Hellmut Samonigg, der Rektor der Grazer Med-Uni, spricht sich deutlich für eine Volksbefragung zum Thema Impfpflicht aus. Unterstützung gibt’s vom steirischen Landehauptmann Hermann Schützenhöfer, der kann sich als wirklich allerletzten Ausweg sogar eine Volksabstimmung zur Impfpflicht vorstellen

Meinungsforscher und Politikanalyst Peter Hajek:
"Der Unterschied ist ganz einfach, die Volksabstimmung ist bindend, die Volksbefragung nicht. Man kann die Volksbefragung also quasi als Messer mit stumpfer Klinge sehen, denn die Politik muss sich am Ende des Tages nicht daran halten."

Wie würde eine Volksbefragung zur Impfpflicht wohl ausgehen? Hajek:
"In so einer emotionalen Situation wie jetzt, würden wohl beide Seiten mobilisieren und fleißig voten. Man muss aber auch bedenken, dass sowohl eine Volksbefragung, als auch eine Volksabstimmung nicht von heute auf morgen durchgeführt werden können."

(mc)

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