Impfpflicht-Volksbegehren: Start
"Notfalls JA" vs. "Striktes NEIN"
(20.09.2021) Startschuss für die Impf-Volksbegehren! Ab heute können Impfbefürworter und Impfgegner ihre Stimme abgeben. Denn ab sofort kannst du eine Woche lang sowohl das Volksbegehren "Impfpflicht: Notfalls JA“, als auch das Volksbegehren "Impfpflicht: Striktes NEIN“ unterschreiben. Je nachdem, wie du zu diesem Thema stehst. Unterschrieben werden kann auf jedem Bezirks- und Gemeindeamt oder auch per Handysignatur.
Volksbegehren-Initiator Marcus Hohenecker:
"Sollte man dafür sein, dass im Notfall, wenn das Gesundheitssystem in Gefahr gerät, eine Impfpflicht eingeführt wird, dann kann man das JA-Volksbegehren unterschreiben. Wenn man dafür ist, dass auf keinen Fall in irgendeinem Bereich eine Impfpflicht eingeführt wird, dann kann man das NEIN-Volksbegehren unterzeichnen."
Ab 100.000 Unterschriften muss ein Volksbegehren in einer Parlamentssitzung behandelt werden. Am Abend des 27. Septembers werden wir wissen, ob ein oder auch beide Volksbegehren diese Hürde gemeistert haben. Zwischenergebnisse wird es aber keine geben, so Hohenecker:
"Wir werden so neutral wie möglich keine Seite bevorzugen. Es geht uns um eine wirklich faire Abstimmung und Zwischenergebnisse würden das alles nur beeinflussen."
Volksbegehren "Impfpflicht: Notfalls JA
Volksbegehren "Impfpflicht: Striktes NEIN
(mc)