Innsbruck-Wahl

Mitte-Links-Koalition?

(15.04.2024) Schauen wir mal, was es wirklich werden wird, möglich ist alles. Nach der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahl gibt es zwei mögliche Koalitionsvarianten. Derzeit am wahrscheinlichsten ist ein Mitte-Links-Bündnis, vor allem wenn Bürgermeister Georg Willi (Grüne) in der Stichwahl gegen Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck) die Oberhand behält: Gemeinsam käme man mit der SPÖ auf 22 von 40 Mandaten. Eine Variante rechts der Mitte wäre nur als Viererbündnis aus "JA", FPÖ, "das Neue Innsbruck" und Liste Fritz denkbar.

Mitte-Links-Bündnis?

21 Mandate würde letzteres zusammen ausmachen. Ob sich die Liste Fritz mit Frontfrau Andrea Haselwanter-Schneider für eine solche Variante begeistern lassen würde, war fraglich. Ebenso, ob die bisher mehr oder weniger verfeindeten "JA-Jetzt Innsbruck" und "das Neue Innsbruck" zusammenfinden. Als wahrscheinlicher galt erstgenanntes Mitte-Links-Bündnis. Zumal generell die Fraktionen links der Mitte - siehe KPÖ und Alternative Liste - bei der Wahl deutlich gestärkt wurden. Auch wäre eine Mitte-links-Koalition unter Zunahme weiterer Partner denkbar, wiewohl ob der dadurch komplexeren Zusammenarbeit ebenfalls unwahrscheinlich. Eine Zweierkoalition ist arithmetisch nicht möglich.

Mehrheit wäre da

In einem Stadtsenat mit - wie derzeit - sieben Mitgliedern wäre ein Bündnis aus Grünen, JA und SPÖ mit insgesamt fünf Sitzen (Grüne 2, JA 2, SPÖ 1) klar in der Mehrheit. FPÖ und "das Neue Innsbruck" stellen jeweils einen Stadtrat. Entschiede sich Anzengruber für ein Bündnis rechts der Mitte, wäre dieses im Stadtsenat somit mit vier Sitzen ebenfalls knapp mehrheitsfähig.

Stadtsenat

Apropos Stadtsenat: Der Gemeinderat hätte die Option, diesen auf acht bzw. neun Sitze zu vergrößern. Entschiede er sich mehrheitlich dafür, würde bei einem achtköpfigen Stadtsenat der FPÖ ein weiterer Sitz zustehen. Bei einem Neuner-Stadtsenat hätten SPÖ wie KPÖ laut Auskunft der Stadt gleichermaßen Anspruch auf den neunten Sitz. Entsprechend der Wahlordnung käme jedoch die SPÖ aufgrund des größeren Stimmenanteils in der Listenwahl zum Zug, teilte die Stadt Innsbruck der APA mit.

Vorläufiges Endergebnis

Bei der Gemeinderats- bzw. Listenwahl siegten laut vorläufigem Endergebnis die Grünen mit 18,87 Prozent. Die Öko-Partei hält somit bei acht von 40 Gemeinderatsmandaten. Sie büßten damit im Vergleich zu 2018 einige Prozentpunkte sowie zwei Mandate ein (2018: 24,16 Prozent). JA - Jetzt Innsbruck erhielt beim ersten Antreten 16,83 Prozent und ebenso acht Mandate. Dahinter landete die FPÖ mit 15,21 Prozent und sieben Mandaten (2018: 18,56 Prozent und acht Mandate). Auf Platz vier kam die SPÖ mit 13,58 Prozent und sechs Mandaten - was ein schönes Plus bedeutete, denn bei der letzten Wahl war man auf 10,32 Prozent und vier Mandate gekommen.

Details

Auf "das Neue Innsbruck" entfielen 10,15 Prozent und somit vier Mandate. Zum Vergleich: Die jetzigen Hauptbündnispartner ÖVP und "Für Innsbruck" waren 2018 auf 12,17 Prozent bzw. 16,15 Prozent gekommen. Und zusammen noch auf zwölf Mandate. Im Stadtparlament landete auch die KPÖ, die 2018 nicht angetreten war, mit 6,72 Prozent und drei Mandaten. Ebenso die Liste Fritz mit 5,5 Prozent und zwei Mandaten (2018: 3,23 Prozent und ein Mandat), sowie die Liste "ALI" mit 4,83 Prozent und zwei Mandaten (2018: 2,38 Prozent und ein Mandat). Sie übersprangen alle die neu eingezogene Vier-Prozent-Hürde. Künftig sind acht Fraktionen im Stadtparlament vertreten. Bisher waren es zehn gewesen.

(fd/apa)

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