Iran: Generalstreik

(05.12.2022) Zahlreiche Geschäftsleute in iranischen Städten haben am Montag ihre Läden geschlossen gehalten und sind damit offenbar einem Aufruf der Protestbewegung zu einem dreitägigen Generalstreik gefolgt. Der Twitter-Account 1500tasvir mit 380.000 Folgenden, der die Proteste eng begleitet, zeigte Videos, auf denen geschlossene Geschäfte in Innenstädten zu sehen waren, wie etwa auf dem Basar in der Hauptstadt Teheran und anderen Städten wie Karaj, Isfahan und Schiraz.

Reuters konnte dies unabhängig zunächst nicht bestätigen. Zeugen berichteten allerdings von einer massiven Präsenz der Basij-Miliz im Zentrum Teherans. Die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars berichtete, ein Juweliergeschäft des früheren Fußball-Stars und Bayern-München-Spielers Ali Daei sei von den Behörden abgeriegelt worden nach der Ankündigung, für den dreitägigen Generalstreik geschlossen zu bleiben. Auf 1500tasvir waren auch Bilder aus kleineren Städten wie Bojnord, Kerman, Sabzevar, Ilam und Ardabil ebenfalls mit geschlossenen Läden zu sehen. Die kurdisch-iranische Menschenrechtsgruppe Hengaw teilte mit, 19 Städte im Westen Irans, wo die meisten Kurden des Landes leben, hätten sich dem Streik angeschlossen.

Entzündet hatten sich die Proteste am Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die Kurdin war am 16. September in Polizeigewahrsam gestorben. Die sogenannte Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Hunderte Menschen sind bei den Protesten seitdem ums Leben gekommen.

Nach Angaben von Generalstaatsanwalt Mohammed Jafar Montazeri vom Wochenende wurde die Sittenpolizei mittlerweile aufgelöst, offenbar um weitere Proteste zu vermeiden. Die Justizbehörde werde sich jedoch weiterhin mit dieser gesellschaftlichen Herausforderung auseinandersetzen, zitierte die Tageszeitung "Shargh" den Montazeri am Sonntag. Zuständig für die Sittenpolizei ist das Innenministerium, von dem es zunächst keine Stellungnahme gab.

(MK/APA)