Kampf gegen Hass im Netz

Strafen für Soziale Netzwerke

(23.10.2021) Im Kampf gegen Hass im Netz will die britische Regierung die sozialen Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. "Social-Media-Unternehmen müssen viel schneller Daten herausgeben und die Inhalte selbst schnell entfernen", schrieb die britische Kulturministerin Nadine Dorries am Samstag in der "Daily Mail". Außerdem soll ein geplantes Gesetz verbieten, dass Algorithmen Hass-Inhalte weiter verbreiten.

"Wenn Social-Media-Konzerne bei diesen Pflichten versagen, droht ihnen ein finanzieller Schlag." Die britische Regulierungsbehörde solle Strafen in Höhe von zehn Prozent des jeweiligen weltweiten Umsatzes des Unternehmens verhängen können.

Die Debatte über Hass und Radikalisierung im Internet hatte nach dem tödlichen Angriff auf den britischen Abgeordneten David Amess in Großbritannien Fahrt aufgenommen. Der mutmaßliche Täter soll sich im Netz radikalisiert haben.

Die Chefin von Twitter UK sagte der BBC, die angekündigten Strafen würden eine "fast existenzielle Bedrohung" darstellen. Die Vorgaben müssten dringend konkretisiert werden.

(APA/CD)

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