Kanzler Kurz tritt zurück!

Politbeben in Österreich

(09.10.2021) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) tritt nach den Korruptionsvorwürfen gegen ihn zurück und wechselt als Klubchef der ÖVP in den Nationalrat. Als seinen Nachfolger schlägt er Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vor. Ein Schuldeingeständnis bedeutet diese Ankündigung bei einem Presseauftritt Samstagabend nicht. Kurz bezeichnete die Vorwürfe gegen ihn neuerlich als falsch.

Kurz begründete seinen Abgang damit, dass er Monate des Chaos und des Stillstands vermeiden wolle. Auch wolle er ein Vier-Parteien-Experiment auf Gnaden von FPÖ-Obmann Herbert Kickl vermeiden: "Mein Land ist mir wichtiger als meine Person."

Es sollte in so einer Situation nicht um persönliche Interessen, Parteiinteressen oder politische Taktik gehen, sagte Kurz. "Mein Land ist mir wichtiger als meine Person." Um die Pattsituation aufzulösen, habe er sich entschieden, Platz zu machen.

Er habe das ÖVP-Regierungsteam ersucht, die Arbeit fortzusetzen und dem Bundespräsidenten Außenminister Alexander Schallenberg als neuen Bundeskanzler vorgeschlagen, erklärte Kurz. Schallenberg verfüge über das notwendige diplomatische Geschick, das Vertrauen zwischen den Parteien wieder aufzubauen.

Ganz zieht sich Kurz freilich nicht zurück: "Ich werde als Parteiobmann und Klubobmann ins Parlament zurückkehren und die Chance nutzen, um die Vorwürfe zu entkräften."

Kurz hatte sich tagelang dagegen gewehrt, zurückzutreten - zuletzt wurde der Druck aus seinen Landesparteien aber zu groß. Mit dem Schritt kommt man dem Koalitionspartner entgegen - die Grünen hatten betont, mit der ÖVP weiter regieren zu wollen, als Voraussetzung aber genannt, dass Kurz durch eine "untadelige Person" ersetzt werde. Kurz drohte im Nationalrat am Dienstag ein Misstrauensantrag der Opposition, der mithilfe der Grünen eine Mehrheit hätte finden können - dann hätte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Kurz des Amtes entheben müssen.

(APA/CD)

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