Kinderschutz im Netz

Bei Missachtung droht Haft

(17.01.2023) Wenn die Chefs ihrem Online-Kinder-Schutz nicht nachkommen, sperrt man sie in Zukunft ein, zumindest in Großbritannien. Dies sieht ein auf überparteilichen parlamentarischen Druck hin nachgebessertes Gesetz zur Online-Sicherheit vor, das der britische Premierminister Rishi Sunak zur Abstimmung vorlegen will.

Bis zu 2 Jahre Haft

Die Gegner des ursprünglichen Entwurfs fordern bis zu zwei Jahre Haft für Manager, wenn ein Unternehmen Kinder "durch Zustimmung oder Duldung" nicht vor Missbrauch oder Selbstverletzung bewahrt. Die ausgehandelten Änderungen hätten keinen Einfluss auf diejenigen, die in gutem Glauben handelten, sagte Digitalministerin Michelle Donelan. "Aber es stellt sicher, dass Menschen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie es versäumen, Kinder angemessen zu schützen."

Schärfstes Gesetz der Welt

Sunak ging auf die Kritiker zu, nachdem sich 50 Abgeordnete seiner eigenen Konservativen Partei einem Änderungsantrag der Opposition angeschlossen hatten. Damit vermied er eine Abstimmungsniederlage. In seiner ursprünglichen Fassung galt das Gesetz als schärfstes der Welt. Im November wurde es entschärft, als sich die Regierung dazu entschloss, wegen Bedenken über die Einschränkung der Redefreiheit die Pflicht zur Entfernung von "legalen, aber schädlichen Inhalten" zu streichen.

(fd/apa)

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